Frage an Klaus-Jürgen Dahler von Frank G. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Dahler,
alle politischen Parteien sprechen sich zumindest verbal für die Erhaltung des Freizeitforums Marzahn aus.
Welche konkreten Schritte hat die PDS in der Vergangenheit unternommen, um diese Einrichtung, welche ja auch Standort der Zentralbibliothek ist zu erhalten? Und gestatten Sie die zweite Frage: Was will die PDS in Zukunft unternehmen, um das Forum zu sichern?
Sehr geehrter Frank Großer,
ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Freizeitforum Marzahn. Ich möchte Ihre Frage wie folgt beantworten.
Seit dem Jahre 1992 ist die Existenz des Freizeitforum Marzahn wegen Auflagen zum Brandschutz und eines notwendigen behindertengerechten Ausbaus gefährdet.
Seit September 2004 ringen das Bezirksamt, die BVV und LInkspartei- Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses gemeinsam um den Erhalt der größten Kultureinrichtung im Nordosten Berlins.Mit dem Beschluss der rot-roten Koalition 8 Mio. Euro Investitionsmittel bereitzustellen, wurde die Grundlage für die nachhaltige Nutzung des Hauses geschaffen. Die Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) wurde mit der Bewirtschaftung des Hauses betraut und konnte die Wirtschaftlichkeit des Hauses erhöhen. Durch das Wirken der Linkspartei.PDS wurde die Urheberschaft des Architekten aus der DDR Prof. Eisentraut als Schöpfer des Hauses anerkannt. Die Linkspartei.PDS tritt auch weiterhin dafür ein, das Freizeitforum Marzahn als Kulturhaus zu erhalten. Über die bisherige Kernnutzung hinaus sollen bislang brachliegende Räumlichkeiten durch neue Nutzungskonzepte ergänzt werden. Schwimm- und Sporthalle, die Bibliothek und das Jugendfreizeitzentrum "Fair" sollen erhalten bleiben. Wir haben im zuständigen Fachausschuss beantragt für die Jahre 2007 bis 2011 5.171.850 Euro zur Sicherstellung des Hauses bereitzustellen und diese Summe als Verpflichtungsermächtigung gegenüber dem Betreiber des Hauses in einem Geschäftsbesorgungsvertrag zu binden.
Weitere Fragen an Klaus-Jürgen Dahler
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(...) Ich führe seit dem Jahr 2005, mit in Kraft tretender so genannten Hartz Gesetze, jeden Donnerstag in Marzahn- Hellersdorf Bürgerberatungen als Fraktionsvorsitzender der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf durch, In über 800 Einzelangelegenheiten konnte ich Menschen mit sozialen Problemen und Transferleistungsempfängerinnen auch mit Hilfe von Dagmar Pohle ( Bürgermeisterin der Linken in Marzahn-Hellersdorf ) und Mitglieder des Abgeordnetenhauses der Linken helfen. Unser wichtigstes Ziel besteht in der kommenden Wahlperiode darin die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit 150.000 neue Arbeitsplätze entstehen- gute Arbeitsplätze, sozialversicherungspflichtig, angemessen tariflich entlohnt, unter anständigen Arbeitsbedingungen, den öffentlchen Beschäftigungsektor (ÖBS) im Land Berlin weiterzuführen, das Sozialticket zu erhalten und den öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen der öffentlichen Daseinsfürsorge zurück zu gewinnen.