Frage an Klaus-Jürgen Dahler von Dennis K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dahler
wie stehen Sie persönlich denn zum Sozialismus?
Ihre Partei möchte ja genau den wieder einführen, finden Sie das eigentlich Richtig?
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Kufner
Sehr geehrter Herr Dennis Kufner,
vielen Dank für Ihre Fragen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen dass die Analysen von Karl Marx über die Verhältnisse im Kapitalismus durch aus berechtigt sind.
Die vielfältigen Ausbeutungsverhältnisse, die atomare Aufrüstung, ökologische Probleme wie die Energiegewinnung durch Atomkraft, die Ausbeutung der Staaten Afrikas, Asien und Teile Amerikas und zahlreiche globale Kriege sind heute Prozesse die als globale Probleme der Menschheit die Existenz der gesamten Menschheit gefährden können.
Der demokratische Sozialismus kann dazu alternative Entwicklungen befördern. Ich stehe auf dem Grundgesetz unseres Landes und weiss das ein wirklicher Sozialismus nicht stalinistisch geprägt sein darf. Der Sozialismus für den ich und meine Partei Die Linke eintreten, der muss demokratisch um Mehrheiten kämpfen und kann nicht über die Interessen der Menschen erzwungen werden. Dazu gehört ein mehr an Transparenz und Beteiligung politischer Entscheidungsprozesse. Dafür traten und treten wir in der Politik des Landesverbandes Die Linke und in den Berliner Bezirken ein. Ich finde eine Gesellschaft die sich nicht an Kriege und Militäreinsätzen beteilgt, die für soziale Gerechtigkeit eintritt, die für den Erhalt von demokratischen Bügerrechten, gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit eintritt, erstrebenswert.
Weitere Fragen an Klaus-Jürgen Dahler
(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. In meiner Partei Die Linke und in deren Vorgängerpartei der PDS haben wir einen Beschluss zum Umgang mit politischen Biografien gefasst. Dass heißt, alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger erläutern vor ihrer Kandidatur ihre Biografien aus der ehemaligen DDR. (...)
(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Das der CDU SpitzenkandidCDU Spitzenkandidatrot-roten Koalition den Vorwurf der Mieterhöhungen in der Stadt Berlin macht, ist gelinde gesagt, aus dem Tollhaus. Angemessener Wohnraum ist eine wesentliche Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. (...)
(...) Trotz der Hinterlassenschaften des Bankenskandals, der vom Bund beschlossenen Schuldenbremse wurden notwendige Investitionen in die Stadtentwicklung, in die Sicherung von sozialen Transferleistungen, der Gesundheits - und Bildungseinrichtungen sowie einer gerechten Tarifpolitik unter rot-rot umgesetzt. Trotz dieser Schwerpunktsetzungen wurden wegen erheblicher Konsilidierungsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2012/2013, die geplante Steigerung der Ausgaben nur um 0,3 Prozent, eingehalten. (...)
(...) Ich führe seit dem Jahr 2005, mit in Kraft tretender so genannten Hartz Gesetze, jeden Donnerstag in Marzahn- Hellersdorf Bürgerberatungen als Fraktionsvorsitzender der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf durch, In über 800 Einzelangelegenheiten konnte ich Menschen mit sozialen Problemen und Transferleistungsempfängerinnen auch mit Hilfe von Dagmar Pohle ( Bürgermeisterin der Linken in Marzahn-Hellersdorf ) und Mitglieder des Abgeordnetenhauses der Linken helfen. Unser wichtigstes Ziel besteht in der kommenden Wahlperiode darin die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit 150.000 neue Arbeitsplätze entstehen- gute Arbeitsplätze, sozialversicherungspflichtig, angemessen tariflich entlohnt, unter anständigen Arbeitsbedingungen, den öffentlchen Beschäftigungsektor (ÖBS) im Land Berlin weiterzuführen, das Sozialticket zu erhalten und den öffentlichen Einfluss auf die Unternehmen der öffentlichen Daseinsfürsorge zurück zu gewinnen.