Klaus Hagemann

Sehr geehrter Herr Zimmer,

Sehr geehrter Herr Zimmer,

vielen Dank für Ihre Fragen: Könnten Sie präzisieren, auf welchen Minister und welchen konkreten Vorgang sich Ihre Fragen beziehen?

Mit freundlichem Gruß

Klaus Hagemann MdB

(...) In der Sache selbst gibt es auch für Rentnerinnen und Rentner die Möglichkeit von den Rundfunkgebühren befreit zu werden. Voraussetzung dafür ist, dass eine Sozialleistung, „die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, bezogen wird. (...)

(...) Da Banken ihre Kredite an Unternehmen mit Eigenkapital unterlegen müssen, sind einige Institute bei der Kreditgewährung offensichtlich nun mehr als zögerlich und sehr zurückhaltend. Es gibt auch Hinweise, dass Banken angesichts des – wie von Ihnen im Hinblick auf risikobehaftete Wertpapiere skizzierten - schrumpfenden Eigenkapitals ihr Geschäftsvolumen massiv zurückfahren. Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen des Weiteren schildern, dass mich in jüngster Zeit verstärkt Klagen von mittelständischen Betrieben aus meinem Wahlkreis erreichen, die kaum noch Kredite für Betriebsmittel und Investitionen erhalten. (...)

(...) Was die neue, vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages angeregte Tapferkeitsmedaille anbelangt, soll diese die bisherigen, vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel initiierten Auszeichnungen innerhalb der Bundeswehr ergänzen. Damit wird der zwischenzeitlich veränderten Realität Rechnung getragen, dass heute Soldaten der Bundeswehr in der Tat mit Mandaten der Vereinten Nationen im Auslandseinsatz sind. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. In der Tat habe auch ich - wie bereits vor geraumer Zeit telefonisch erläutert - Bauchschmerzen bei diesem Gesetz. (...)