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Klaus Hagemann
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Frage von Horst M. •

Frage an Klaus Hagemann von Horst M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Hagemann,
Mit großer Verwunderung beobachte ich die Aktionen der Bundesregierung, die Bundeswehreinsätze im Ausland immer mehr zu einer Art Heldentum zu machen. So gibt es neue Heldenauszeichnungen, Lebensversicherungen werden bezahlt, etc. Heute nun sehe ich im Fernsehen, dass der Bundesverteidigungsminister mit Soldaten ( und deren Familien! ) am Nürburgring weilt und sich das Formel 1 Rennen ansieht. Wer bezahlt so etwas eigentlich? Soldaten machen doch die Arbeit, für die sie bezahlt werden und dies noch freiwillig. Wie weit geht die Regierung noch?

Für Ihre Antwort danke ich Ihnen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Martens,

herzlichen Dank für Ihre Fragen und das interessante Telefonat mit meinem Büro!

Was die neue, vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages angeregte Tapferkeitsmedaille anbelangt, soll diese die bisherigen, vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel initiierten Auszeichnungen innerhalb der Bundeswehr ergänzen. Damit wird der zwischenzeitlich veränderten Realität Rechnung getragen, dass heute Soldaten der Bundeswehr in der Tat mit Mandaten der Vereinten Nationen im Auslandseinsatz sind.

Aus meiner Sicht ist es auch klar, dass sowohl zivile Helfer z.B. vom THW als auch Bundeswehrangehörige im Einsatz, versicherungsrechtlich nicht benachteiligt werden dürfen.

Was Ihre Frage nach dem Auftritt von Bundesminister Jung mit Soldaten auf dem Nürburgring anbelangt, nehme ich diese gerne zum Anlass beim Bundesverteidigungsministerium nach den Kosten und dem Kostenträger nachzufragen. Sobald mir von dort eine Antwort vorliegt, werde ich Ihnen diese über dieses Forum direkt übermitteln.

Mit freundlichem Gruß

Klaus Hagemann MdB