Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Marion H. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Guten Abend Herr Gröhler,
welche Position haben Sie hinsichtlich einer Mobilitätsprämie für alle statt einer Abwrackprämie?
Vielen Dank!
Sehr geehrte Frau Hildebrand,
vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Mai 2020. Ich habe mit der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag schon sehr früh deutlich gemacht, dass wir eine „Abwrackprämie“ ablehnen. Daher begrüße ich es sehr, dass das Ergebnis der Beratungen des Koalitionsausschusses auch keine Kaufprämien beinhaltet und stattdessen wichtige Schritte in Richtung Modernisierung, Digitalisierung und Innovation im Bereich Mobilität gemacht werden. Die E-Mobilität wird besonders gefördert, die Kfz-Steuer reformiert und massiv in den ÖPNV investiert. Dem „Zukunftspaket“ als Teil des Konjunkturpakets stehen 50 Milliarden Euro zur Verfügung, die in Zukunftsinvestitionen und Investitionen in Klimatechnologien fließen sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter Gröhler