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Klaus-Dieter Gröhler
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Frage von Signe I. •

Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Signe I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Gröhler,
eine Stadt ohne Autolärm, Abgase und Feinstaubbelastungen, ohne tägliche Gefahren für Fußgänger und Radfahrer wäre aus meiner Sicht die Grundlage für ein schöneres, stressfreieres und vor allem gesünderes Zusammenleben in unserer Stadt. Deshalb wäre es wichtig für mich, zu wissen, wie Sie zu einer Mobilitätsprämie für umweltschonende Verkehrsmittel wie Rad und öffentlichem Nahverkehr stehen anstatt einer Abwrackprämie für weitere Autos auf unseren Straßen?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
S. I.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Ibbeken,

für Ihre Frage vom 29. Mai 2020 und Ihre Ausführungen danke ich Ihnen. Im Rahmen eines Konjunkturpakets muss es jetzt darum gehen, Digitalisierung und Innovation zu fördern, um unser Land fit für die Zukunft zu machen, die Modernisierung unserer Volkswirtschaft voranzutreiben. Für die Automobilbranche bedeutet dies aus meiner Sicht, dass es - wenn überhaupt - eine Förderung schadstoffarmer Antriebstechniken geben kann. Eine Abwrackprämie 2.0 lediglich zur Konjunkturankurbelung ist nicht zeitgemäß. Auch die Unionsfraktion steht dieser Forderung sehr skeptisch gegenüber.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler