Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Gertrud Dr. G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Dr. G.,

die Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika und „deutsche Exportinteressen“ stehen aus meiner Sicht keinesfalls im Widerspruch zueinander. Die oft zitierte Schuhfabrik, die mit Entwicklungsgeldern in die afrikanische Savanne gestellt wird und große Nahrungsmittel- oder Hilfsgüterlieferungen, mit denen die einheimische (afrikanische) Wirtschaft vernichtet wird, gehören der Vergangenheit an.

Bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Gründe von Fluchtursachen hat sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Hinblick auf die Staaten Afrikas neu ausgerichtet. Durch einen sog. „Marshallplan mit Afrika“ – wohlgemerkt MIT und nicht FÜR – soll eine Partnerschaft zwischen Afrika und Europa entstehen, die weit über eine projektbezogene Entwicklungszusammenarbeit hinausgeht, um mit einer nachhaltig wachsenden Wirtschaft in Afrika Arbeitsplätze und Wohlstand zu generieren. Mehr erfahren Sie unter: http://www.bmz.de/de/laender_regionen/marshallplan_mit_afrika/umsetzung_bildergalerie/index.html . Überdies unterstützt Deutschland die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die als Grundlage für einen wirtschaftlichen Fortschritt dienen soll - im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und im Rahmen der ökologischen Nachhaltigkeit. Mehr Informationen erhalten Sie unter: http://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/index.html.

Bei der Bekämpfung gesellschaftlicher und rechtlicher Gründe von Fluchtursachen leistet bspw. die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) e.V. hervorragende Arbeit. Die Stiftung wird durch den Etat des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, für den ich Berichterstatter im Haushaltsausschuss bin und mich konsequent für eine angemessene Erhöhung einsetze, mit jährlich fast 6 Millionen Euro bezuschusst. Auch das Auswärtige Amt verfolgt zahlreiche Projekte.

Handelsbeziehungen sind ein Austausch von Waren. Wenn wir exportieren, kaufen wir natürlich auch in den Ländern. Deutschland ist ein hochtechnisiertes Land, das komplexe Produkte für den Weltmarkt herstellt. Die meisten Produkte dürften daher nicht in einer Konkurrenz zu Produkten der meisten Staaten in Afrika stehen, da hier die Wirtschaft leider noch nicht so weit entwickelt ist. Auch möchte ich klarstellen, dass Deutschland – und hier insbesondere die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land – auf einen starken Export angewiesen ist. Dies hat in den Jahren seit Gründung der Bundesrepublik zu Wohlstand geführt und die steigenden Investitionen in Bildung, Sozialstaat und Infrastruktur erst möglich gemacht. Noch nie hatten so viele Menschen sozialversicherungspflichtige Arbeit. Die Forderung einiger Parteien aus der Opposition, Deutschland solle weniger exportieren, kann ich daher nicht unterstützen. Dann müssten diese Parteien den Menschen auch erklären, dass ihre Arbeit nicht mehr benötigt würde. Treffen würde es zuerst die Schwächsten. Auch eine steigende Nachfrage auf dem Binnenmarkt könnte dies nicht ausgleichen.

Gerne stehe ich für Fragen zur Verfügung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter Gröhler