Frage an Klaus-Dieter Gröhler von Gertrud Dr. G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Würden Sie sich für einen Stop aller Kriegswaffenexporte oder doch für eine drastische
Reduzierung einsetzen?
Sehr geehrte Frau Dr. G.,
die Waffenexporte Deutschlands sind im Jahr 2016 ggü. 2015 um etwa 12% zurückgegangen. Fast die Hälfte aller Exporte gingen in Staaten der NATO, der EU und gleichgestellte Länder, z.B. Israel. Waffenleiferungen an Israel zur Verteidigung des Landes sind im Kontext unserer geschichtlichen Verantwortung zwingend erforderlich.
An Kriegsparteien liefert Deutschland keine Waffen. Dieser Grundsatz ist vor zwei Jahren auf Beschluss des Bundestages einmal durchbrochen worden, um den Jesiden Hilfe beim Kampf gegen die Terrororganisation IS zu leisten. Lieferungen an Syrien sind mit dem Ausbruch des Krieges eingestellt worden.
Gerne stehe ich für Fragen zur Verfügung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter Gröhler
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