Angelika Demmerschmidt
(...) Gegen den Wahlomat, der von der bayerischen Regierung betrieben wurde, haben wir eine einstweilige Verfügung beantragt, weil er uns nicht berücksichtigt hat. (...)
(...) Wollen wir das noch weiter steigern? Trotzdem hat das Flugzeug als Massenverkehrsmittel keine Zukunft. Denn die Subventionen lassen sich nicht beliebig steigern, um die steigenden Treibstoffpreise auszugleichen. (...)
(...) Das ist wirklich ein wesentlicher Punkt. Oder meinen Sie, dass der von Rot-Grün vor der Wahl so vollmundig versprochene "endgültige Atomausstieg" nicht doch zustande gekommen wäre, wenn es keine finanziellen Verflechtungen mit den betroffenen Firmen gegeben hätte? Der Wählerwille war doch eindeutig. (...)
(...) Bis zur bundesweiten Einführung dieses Erziehungsgehalts fordert die bayerische ödp ein Landes-Erziehungsgeld von monatlich 1 000.- Euro. Es ist sozialversicherungspflichtig und ersetzt viele weitere Sozialleistungen wie Hartz IV (aber z.B. nicht das Wohnungsgeld). (...)
(...) Im Augenblick ist der Strom von Öko-Anbietern noch teurer, auch deshalb, weil die meisten von ihnen einen Teil der Einnahmen für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien verwenden. In zehn Jahren wird aber Öko-Strom vermutlich der einzige sein, den wir noch bezahlen können. (...)
(...) Aber meiner Meinung nach ist es nur ein Vorwand, über die Studiengebühren einen Teil dieser Ausgaben wieder zurückbekommen zu wollen. (...) 86 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der den Markt für Privatuniversitäten öffnen soll. (...)