Angelika Demmerschmidt
(...) Zunächst möchte ich vorausschicken, dass wir in der ödp sehr glücklich darüber sind, dass sich die europäischen Länder zusammenschließen und eine Gemeinschaft bilden. Aber gerade weil wir begeisterte Europäer sind, wollen wir ein demokratisches, soziales und vor allem friedliches Europa. Alle diese Ziele werden durch den Vertrag von Lissabon verfehlt. (...)
(...) Nach dem Vertrag von Lissabon, genauer nach Art 38 EUV, liegt das Oberkommando über die Bundeswehr künftig bei der EU. Deshalb gelten für ihre Einsätze nicht mehr die strengen Menschenrechtskonventionen der Vereinten Nationen, sondern nur noch die EU-Charta und die Europäische Menschenrechtskonvention. (...)
(...) Das Unfall-Risiko einer Kernfusionsanlage wäre gering, auf jeden Fall deutlich geringer als das eines AKW, weil ein "Durchgehen" nicht möglich ist. Aber auch bei der Kernfusion hat man Probleme mit der Radioaktivität. (...)
(...) wenn die CSU schon von ihren christlichen Glaubensüberzeugungen spricht, so muss sie zuerst ihre Todsünden beichten. Sie konnten mit Ihrer Frage nur einen kleinen Teil davon aufzählen. (...)
(...) Gegen den Wahlomat, der von der bayerischen Regierung betrieben wurde, haben wir eine einstweilige Verfügung beantragt, weil er uns nicht berücksichtigt hat. (...)
(...) Wollen wir das noch weiter steigern? Trotzdem hat das Flugzeug als Massenverkehrsmittel keine Zukunft. Denn die Subventionen lassen sich nicht beliebig steigern, um die steigenden Treibstoffpreise auszugleichen. (...)