(...) Euro für die Schieneninfrastruktur zur Verfügung. Als Gegenleistung hierzu muss die DB AG bestimmte Qualitätsstandards einhalten. Hier findet eine regelmäßige Überprüfung statt und die erreichten Benchmarks werden veröffentlicht. (...)
(...) Ihren Argumenten für eine Nutzung als Flüchtlingsunterkunft stimme ich voll zu - inklusive Ihrer Entkräftung der Gegenargumente. Ähnlich sahen es sehr bald auch der Landrat Dr. (...)
(...) Anhörungs- und Erörterungsverfahren gehören zu jedem großen Infrastrukturprojekt. (...) Die DB AG hat die beantragte Variante unter einer Nutzen-Kosten Abwägung aller in der Planfeststellung relevanten Kriterien (wie Flächenverbrauch, Betroffenheit Dritter und Kosten) in der nach ihrer Ansicht besten Variante in das Verfahren eingebracht. (...)
(...) Ich bin mit den Verantwortlichen im Gespräch. Es werden Unfallzahlen von Trikes erhoben, um auf einer solchen Datengrundlage eine Entscheidung bezüglich der Ausnahmeregelung fällen zu können. (...)
(...) Zur Umgestaltung der Energieversorgung haben wir vereinbart, dass dabei folgende Aspekte gleichwertig berücksichtigt werden müssen: Umwelt- und Klimaschutz, Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit für Haushalte und Industrie. (...) Um die Energiewende abzusichern, sind jedoch konventionelle Kraftwerke (Steinkohle, Braunkohle, Gas) auch weiterhin unverzichtbarer Bestandteil unseres nationalen Energiemixes. (...)
(...) ich setze mich für die Kennzeichnung von Genhonig ein. Der Antrag der Grünen sah aber dafür nicht den richtigen Weg vor. (...)