Frage an Kirsten Lühmann von Stefan G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Görgens,

herzlichen Dank für Ihre Frage und für Ihr Lob meiner Arbeit!

Beim Tarifeinheitsgesetz war ich nach eingehender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass ich für mich tatsächlich fundamentale Bedenken hatte und habe deshalb gegen das Gesetz gestimmt. Ich weiß zudem von vielen in der Fraktion, dass sie ebenfalls Bedenken hatten, die Mehrheit aber anders entschieden hatte.

Wer Mitglied einer Fraktion im Deutschen Bundestag ist, geht grundsätzlich die Verpflichtung ein, sich möglichst geschlossen für gemeinsame Ziele einzusetzen. So eine Vereinbarung kann nur dann funktionieren, wenn Abgeordnete sich bei jeder aus der individuellen Sicht heraus strittigen Frage selbst prüfen, ob fundamentale eigene Werte berührt sind. Sollte dies nicht der Fall sein, habe ich es für mich selbst immer als meine Verantwortung gesehen, für mehrheitlich von meiner Fraktion getragene Initiativen zu stimmen. Und auch die meisten meiner Kollegen und Kolleginnen in der Fraktion halten es genauso, denn nur so ist ein einheitliches Auftreten der Fraktion und somit Verlässlichkeit gegeben.

Ich zweifle nicht grundsätzlich an der sozialdemokratischen Grundhaltung meiner Fraktion, auch nach diesem Beschluss nicht. Tatsächlich ist es ein Ausweis von gegenseitigem Vertrauen, dass voneinander abweichendes Stimmverhalten in bestimmten Sachfragen nicht zu einem grundsätzlichen Bruch führen muss, wenn die gemeinsame Wertebasis weiterhin besteht. Auch hier war die Absicht die gleiche – Arbeitnehmendenrechte sollten möglichst effizient geschützt werden. Nur bin ich der Ansicht, dass der von meiner Fraktion gewählte Weg in dieser speziellen Frage der falsche ist.

Mit freundlichen Grüßen

Kirsten Lühmann