Frage an Kirsten Lühmann von Anna S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Koalition hat auf maßgebliche Initiative der SPD in den Koalitionsverhandlungen 2018 im Bereich Verkehr den Schwerpunkt auf die Schiene gesetzt.

Beim Neu- und Ausbau unterliegt die Schiene jedoch größeren Schwankungen, da im Gegensatz zur Straße in der Regel nicht einzelne Abschnitte freigegeben werden, sondern Gesamtstrecken. So sind wie Sie angemerkt haben zwar 2019 nur 6 fertiggestellte Streckenkilometer im Schienennetz hinzugekommen, 2017 waren es jedoch 213 km und 2018 insgesamt 286 km. In diesem Jahr kommen allein durch die neue Strecke München – Lindau 155 km hinzu.

Um den Neu- und Ausbau zu beschleunigen hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der SPD und der Union in den vergangenen Jahren bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht – zu nennen sind hier mehrere Gesetze zur Planungsbeschleunigung, Personalaufwuchs beim Eisenbahn-Bundesamt, in welchem die Verfahren für Anhörung und Planfeststellung gebündelt worden sind, womit die Verfahren bei gleichbleibenden Beteiligungsmöglichkeiten Dritter dennoch verkürzt werden.

Die Haushaltsmittel für die Schiene steigen kontinuierlich an und im übernächsten Jahr werden erstmals mehr Mittel in die Schiene investiert als in die Straße. Zusätzliche Gelder fließen in die Digitalisierung des Netzes, um so schnell nicht nur mehr Sicherheit, sondern auch mehr Kapazitäten zu bekommen – ganz ohne Neubau.

Damit werden wir sowohl den Schienenpersonenverkehr als auch den Schienengüterverkehr stärken und ausbauen. Ziel ist es den Deutschlandtakt einzuführen, um mit einem integralen Taktfahrplan die Attraktivität der Schiene zu erhöhen, da damit schnellere und regelmäßigere Verbindungen angeboten werden können. Ein Beispiel ist der neue Halbstundentakt Hamburg – Berlin.

Die Realisierung des Deutschlandtakts wird jedoch nicht allein ein Projekt der Politik und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen sein, sondern es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, da dies einen umfangreichen Neu- und Ausbau erfordert, der vor Ort häufig auf Widerstände stößt. Daher benötigen wir umfangreiche Bürgerbeteiligungsverfahren und gute Lösungen für den Lärmschutz. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Kirsten Lühmann, MdB