Frage an Kirsten Lühmann von Gerhard R. bezüglich Gesundheit

Lieber Herr Reth,

haben Sie lieben Dank für Ihre Nachfrage, die ja sehr viele verschiedene Themenfelder anspricht. Da auch ich mich als Politikerin in medizinischen Fragen nur möglichst umfangreich über die Meinung verschiedenster Experten und Expertinnen informieren kann, möchte ich sie im Hinblick auf Ihre Fragen zur Ansteckungsgefahr im Flugzeug, auf den Folgenden Artikel des Helmholtz Instituts verweisen. Er beantwortet viele Ihrer Fragen und bietet geeignete Nachweise. https://www.helmholtz.de/luftfahrt_raumfahrt_und_verkehr/wie-sicher-ist-das-reisen-waehrend-der-corona-pandemie/

Ebenfalls ist es meiner Meinung nach immer eine gute Option sich bei medizinischen Fragen auf der Internetseite des Robert Koch Instituts zu informieren. https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Gerne möchte ich Ihnen aber auf Ihre Fragen bzgl. des Pakets zur Rettung des Unternehmens Lufthansa, die Frage nach dem Flughafen als Einfallstor und die von Ihnen geforderte Sonderregelung für Risikopatienten und Patientinnen eingehen.

Sicherlich sind 9 Milliarden Euro als Rettungspaket für ein privates Unternehmen wie das der Lufthansa eine Summe, die Verantwortung und Bedingungen auf beiden Seiten erfordert. Vor allem, wenn ein Teil dieser Gelder durch öffentliche Mittel mitfinanziert wird. Hierbei möchte ich aber nicht unerwähnt lassen, dass es sich bei dem Hilfspaket nicht um eine Schenkung handelt, sondern um eine Kombination aus einem Kredit und einer stillen Einlage. Ebenfalls muss das Unternehmen im Gegenzug auf künftige Dividendenzahlungen verzichten. Auch soll es eine Beschränkung der Management-Vergütungen geben. Außerdem verpflichtet sich der Konzern, seine Flotte mit Flugzeugen zu erneuern, die weniger Sprit verbrauchen. Vorschriften in Bezug auf die Ausgestaltung des Gesundheitskonzeptes können wir, wie in meiner vorherigen Antwort schon erwähnt, nicht machen. Als Bundesregierung mit einem Aktienanteil unter 20% können und wollen wir nicht in das direkte operative Geschäft privater Unternehmen eingreifen. Als Bundesregierung sprechen wir aber Empfehlungen aus und verweisen auf führende Experten- und Expertinnenmeinungen.

Der Flughafen ist ein Ort, an dem viele Menschen zusammenkommen. Jedoch habe ich es selbst erlebt, dass speziell vor und nach dem Flug, genau auf die Einhaltung der Hygieneregeln in Form vom Mindestabstand und der Mund-Nasenbedeckung geachtet wird. Das Risiko, dass die Flughäfen vor allem durch die landenden Passagiere zum Einfallstor für eine zweite Infektionswelle werden, sehe ich also nicht. Was für Sicherheitsmaßnahmen für die unmittelbare Zeit nach der Rückkehr getroffen werden, liegt in Deutschland in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Meldepflichten beim Gesundheitsamt, nach der Einreise aus einem Risikogebiet, sollte man daher selbstverantwortlich nachkommen.

Ihre Frage nach einer Sonderregelung ist durchaus berechtigt. Persönlich kann ich es nur unterstützen, dass wir uns die Frage stellen, wie wir es künftig schaffen können, Risikogruppen durch Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 und eventuell folgende Pandemie nicht zusätzlich zu diskriminieren und auszuschließen. Jedoch muss uns in solchen Zeiten immer klar sein, dass wir das Risiko einer Ansteckung, vor allem im öffentlichen Personenverkehr, niemals ganz ausschließen können. Reisen ist und bleibt momentan ein Risikofaktor, den jeder und jede gut für sich abwägen sollte. Daher weise ich, genau wie in meiner vorherigen Nachricht nochmal darauf hin, dass noch immer eine schwierige Infektionslage herrscht, weshalb die Bundesregierung auch deutlich und im Besonderen vor Reisen in das außereuropäische Ausland abrät.

Mit freundlichen Grüßen

Kirsten Lühmann