Frage an Kirsten Lühmann von Richard G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Göpffarth,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ihre persönliche Mitwirkung an der Energiewende begrüße ich sehr, weil Klimaschutz uns alle angeht. Er kann nur gelingen, wenn Bürger und Bürgerinnen als wichtiger Bestandteil über den Staat hinaus mitwirken. Auch ich bemühe mich in meinem Bereich, den Klimaschutz voranzutreiben, insbesondere bei der Mobilitätswende: privat fahre ich fast immer mit meinem Fahrrad durch Hermannsburg. Vielleicht erspähen Sie mich da auch von Zeit zu Zeit. Darüber hinaus fahre ich ein Erdgasauto. Zuhause nutzen wir seit 30 Jahren eine Solarthermieanlage und produzieren seit 10 Jahren Strom über eine Photovoltaikanlage.

Daneben haben wir uns politisch zu den Pariser Klimazielen, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden, verpflichtet, um den Klimawandel aufzuhalten.

Unsere SPD-Fraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte in Deutschland gesetzlich verankert wird. Das Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Deswegen haben wir uns in den Verhandlungen mit CDU und CSU im Koalitionsausschuss erfolgreich gegen eine pauschale Förderung für konventionelle Antriebe und für eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge - diese wird von 3.000 auf 6.000 Euro erhöht - eingesetzt. Eine Mobilitätsprämie wie auch eine Prämie für Lastenräder konnten leider nicht im Konjunkturpaket verankert werden.

Natürlich trifft die Corona-Krise die deutsche Autoindustrie hart. Gerade in dieser Situation sind die SPD-Fraktion und ich überzeugt, dass ein Weiter-So für die Autoindustrie auf lange Sicht die falsche Entscheidung ist. In den letzten Jahren sind viele Entwicklungen verschlafen und der notwendige Strukturwandel mit verheerenden Folgen verschleppt worden. Das hat zur Folge, dass heute der Anteil deutscher Autobauer auf dem wichtigen chinesischen Markt bei Benzinern und Diesel-Fahrzeugen zwar bei 23,2 Prozent, bei Elektrofahrzeugen aber gerade einmal 0,4 Prozent liegt. Unter den Top 10 der meistverkauften E-Autos weltweit findet sich kein einziges deutsches Fabrikat. Deutschland droht hier seine Rolle als führende Industrie- und Exportnation zu verspielen.

Die Automobilbranche muss das politische Signal nutzen, den Strukturwandel ernsthaft angehen und ihre Strategien überdenken. Dieser Impuls kann der Industrie dabei helfen, sich den neuen Erfordernissen anzupassen und endlich wieder zukunftsfest zu werden. Das sichert nachhaltig Marktanteile, Gewinne und Arbeitsplätze.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann