Frage an Kirsten Lühmann von Behning H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Behring,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Frage zur Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg über abgeordnetenwatch. Für die sehr verspätete Antwort möchte ich mich zunächst einmal entschuldigen. Leider kommen meine Mitarbeiter und ich nicht immer so zeitnah wie gewünscht dazu, jede Frage angemessen und schnell zu beantworten. Ich hoffe, Sie haben dafür Verständnis.

Zu Ihrer Frage möchte ich als angesprochene Verkehrspolitikerin und Sozialdemokratin vorausschicken, dass ich selbstverständlich, schon aus Gründen des Umweltschutzes, dem Erhalt und der Ertüchtigung gerade auch kleinerer Bahnstrecken eine große Bedeutung beimesse. So habe ich beispielsweise gemeinsam mit der BI Ostheide-Elbe-Bahn, der Stadt Uelzen und der Deutschen Regionaleisenbahn versucht, eine Entwidmung von Teilen der Bahnstrecke Uelzen-Dannenberg zu verhindern, leider wohl ohne Erfolg. Wir wollten verhindern, dass nach rein kaufmännischen Gesichtspunkten der Deutschen Bahn, die natürlich auch legitim sind, Flächen verkauft werden, Schienen als Altmetall verwertet werden und eine ökologisch und wirtschaftlich mögliche Nutzung als Bahnstrecke für die Zukunft praktisch unmöglich gemacht wird.

Im Fall der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg bin ich deshalb froh, dass der aktuelle Betrieb diese Bahnstrecke sichert und für einen weiteren Ausbau und Ertüchtigungen offen hält. Durch die Einbeziehung der Strecke in den HVV und die in den Ausbau geflossenen Mittel (auf Nachfrage kommt die DB auf etwas geringere Zahlen, aber grundsätzlich haben Sie Recht, auch was die Durchschnittsgeschwindigkeit angeht) ist die Strecke ja eigentlich auch in einem sehr guten Zustand. Eine schnellere Geschwindigkeit und damit kürzere Fahrtzeiten scheitern offenbar an der großen Zahl von vorhandenen höhengleichen Bahnübergängen. Hier wäre eine Beschleunigung nur möglich durch eine starke Reduzierung der Anzahl von Übergängen oder dem kostenintensiven Bau von Über- und Unterführungen. Diese ist aber nur sehr schwer finanzier- und damit durchsetzbar.

Sie haben ja explizit gefragt, was ich als Sozialdemokratin für die Verbesserung der genannten Strecke und der Bahnanbindung des ländlichen Raumes generell tun werde. Über Ihre spezielle Strecke ist meine Kollegin Hiltrud Lotze, Vertretenden der Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg im Bilde. Grundsätzlich fördern wir den Bahnverkehr u.a durch die erhöhten Regionalisierungsmittel. Die haben wir von 7,3 auf 8,2 Mrd € erhöht. Mit diesen Geldern können die Länder Schienennahverkehr bestellen, auch die Verbindung Lüneburg-Dannenberg wird daraus bezahlt. Seit einigen Jahren ist es auch möglich, Privatbahnstrecken mit Steuergeldern zu ertüchtigen. Hier werden zwar nur 50% der Kosten übernommen, aber gerade die Privatbahnen wie die Elbe-Weser-Bahn in Niedersachsen bedienen ländliche Räume. Auch das Land Niedersachsen beteiligt mit mit Ausbauprogrammen an dem Erhalt und der Ertüchtigung von Bahnhöfen und neuen Strecken wie der Ihren.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann