Frage an Kirsten Lühmann von André M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Lühmann,
ich habe soeben auf Phoenix Ihre Rede zur Regierungserklärung des Bundesministers für Verkehr und digtale Infrastruktur verfolgt. Sie zeichneten dort die Vision eines kundenfreundlichen ÖPNV mit vernünftigen Anschlüssen und so weiter.
Ich lebe in Lübeck. Sowohl der Bürgermeister als auch die Mehrheit im Rathaus wird hier von Ihrer Partei gestellt bzw. dominiert. Dennoch wurde der ÖPNV hier in den letzten Jahren massiv ausgedünnt, Takte verlängert, Anschlüsse teilweise verschlechtert.
Meine Frage: Wie erklären Sie sich das? Und wie werden Sie sich dafür einsetzen, daß diese Verschlechterungen zurückgenommen und der ÖPNV im Sinne Ihrer Rede wieder attraktiver gemacht wird?
Mit freundlichen Grüßen,
André Meyer
Sehr geehrter Herr Meyer,
Seit der Bahnreform von 1994 liegt die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) bei den Bundesländern. Sie erhalten „zur Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personenverkehr“ gemäß § 1 Absatz 1 des Regionalisierungsgesetzes (RegG) vom Bund Regionalisierungsmittel (RegMittel) als jährliche Zuweisungen. Damit fungieren die einzelnen Bundesländer oder auch einzelne Regionen als Aufgabenträger für den SPNV. Der Bund stellt lediglich den finanziellen Rahmen zur Verfügung, die Ausgestaltung liegt aber bei den jeweiligen Bundesländern.
Dass im Bereich Lübeck der ÖPNV in den letzten Jahren ausgedünnt wurde, erstaunt mich.
Bereits im Frühjahr 2014 hat das Bundesland Schleswig-Holstein einen neuen landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) für die Jahre bis 2017 vorgestellt. Darin setzt das Land weiterhin auf den Ausbau des Nahverkehrs, um mehr Menschen für Bahn und Bus zu gewinnen. So finden sich im LNVP neben zahlreichen Angebotsverbesserungen z. B. zwischen Kiel und Hamburg und den großen Infrastrukturprojekten von der S4 und der S21 bis zur Reaktivierung der Eisenbahn von Kiel nach Schönberger Strand auch zahlreiche weitere Projekte wie die Gründung des Verkehrsverbundes Schleswig-Holstein oder die Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs. Gut einem halben Jahr nach der Einführung des neuen Nahverkehrsplanes kann man möglicherweise schon ein erstes vorläufiges Fazit ziehen. Falls im Bereich Lübeck auch jetzt der ÖPNV weiterhin nicht Ihren Erwartungen entspricht, bitte ich Sie, sich an die zuständige Landesregierung bzw. den Aufgabenträger vor Ort zu wenden. Geht Ihre Kritik z.B. speziell in Richtung des örtlichen Busangebots der Stadt Lübeck, sind die zuständige Ansprechpartner die kommunalen Stellen vor Ort.
Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann
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