Frage an Kirsten Lühmann von Dieter L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Lilie,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Fragen zur geplanten A 39.

Zu Ihrer ersten Frage. Sie wollten wissen wie viele Firmen bislang ernsthaft bekundet haben, sich an der A39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg anzusiedeln. Darüber habe ich keine Angaben. Soweit ich weiß, ist zurzeit jedoch auch noch nicht bekannt, welche Unternehmen ernsthaftes Interesse gezeigt haben, da noch nicht klar ist, wann die A39 begonnen, wo sie dann genau verlaufen und wann sie genau fertig sein wird. Feste Zusagen von Unternehmen wären bei dieser momentanen Situation auch äußerst fragwürdig. Bis zur Fertigstellung können noch 10 bis 20 Jahre vergehen. Nach der mittelfristigen Finanzplanung der Regierung Merkel ist bis 2015 überhaupt kein Geld für Neubauten geplant, da alles Geld für die laufenden Projekte benötigt wird.

Zu Ihrer Frage, welcher Kostenrahmen mir für die A39 vorliegt, orientiere ich mich an den allgemeinen Grundsätzen, die besagen, dass die Baukosten für einen Autobahnabschnitt stark von den jeweiligen Gegebenheiten abhängen. Einfache Streckenabschnitte koste rund 6 Millionen Euro pro Kilometer, komplexe Strecken, mit Tunneln oder Brücken können ein vielfaches mehr kosten. Zusätzlich zu den reinen Baukosten kommen noch Kosten für den Planungsprozess, für Gutachten und Beratungsleistungen externer Ingenieure, Genehmigungs-verfahren und begleitende Investitionen, zum Beispiel für Lärmschutzwände etc. hinzu. Wenn so viele Faktoren eine Rolle spielen, ist es nicht verwunderlich, dass sich die endgültigen Kosten von den ursprünglichen Kosten zum Teil sehr unterscheiden.
Der viel diskutierten Kosten-Nutzen-Faktor kann sich dadurch selbstverständlich ebenfalls verschieben. Es lässt sich so auch erklären, dass die voraussichtlichen Gesamtkosten für das Projekt A 39 mittlerweile auf 1,1Mrd. Euro gestiegen sind – die Summe beruht auf einer Hochrechnung, die sogar im weiteren Planungsprozess noch verifiziert werden muss! Dies entspricht einer 2,5- fachen Kostensteigerung gegenüber der Ausgangsplanung. Auch der Kosten –Nutzen-Faktor liegt dadurch nicht wie anfangs bei 2,8 sondern bei mittlerweile 1,9 wie das Bundesverkehrsministerium uns mitgeteilt hat. Damit ist aber laut Verkehrsministerium weiterhin die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme belegt. Gründe für die Kostensteigerung gibt es viele: allgemeine Steigerung der Baupreise im Straßenbau von fast 20 Prozent (mit steigender Tendenz), die Durchführung umfangreicher, auf Grund der bisherigen Planungstiefe nicht abschätzbarer Lärmschutzmaßnahmen, Verlängerung der Trasse um 25 km, und diversen Umsetzungen der Maßgaben aus der Linienbestimmung des Konzepts zur Erhaltung der Durchlässigkeit des Raumes und die Erhaltung der Biodiversität. Genauere Zahlen werden Ende nächsten Jahres bekannt werden, wenn im Rahmen der Planungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan die erforderliche aktuelle Kosten-Nutzen-Analyse vorliegt.

Außerdem wollten Sie wissen, ob ich an der A 39 festhalten werde, falls es zu einer Wende in Berlin kommen wird. Vorweg möchte ich nur kurz anmerken, dass ich zu meinen Überzeugungen grundsätzlich stehe, egal wie die Regierungsfarben aussehen. In diesem Fall bin ich wie die SPD-geführte niedersächsische Regierung der Meinung, dass die Planung der A39 weitergeführt werden muss, um mit realistischen Kosteneinschätzungen bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans vom Bund klare Aussagen zur Gesamtfinanzierung und zum Umsetzungszeitplan zu bekommen. Dass parallel Vorkehrungen getroffen werden und die regionale Alternativplanung ebenfalls in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen werden soll, begrüße ich.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Kirsten Lühmann