Frage von Heiner R. • 07.01.2023
Sollte Lisa Becker nach der Absprache mit der AfD in Blieskastel, Saarland zurücktreten? Und welche politischen Konsequenzen ziehen Sie persönlich?
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2023
Sehr geehrter Herr R.,
als Bundestagsabgeordnete aus Bremen sind mir weder die kommunalpolitischen Akteur*innen der Stadt Blieskastel, Saarland, noch die Verfahrensabläufe im dortigen Stadtrat bekannt. Nach Medienberichten hatten Teile der SPD-, CDU- und AfD-Fraktionen einen Abwahlantrag initiiert, der aber keine Mehrheit fand. Aus diesem Vorgang wurden offenbar einige irreführenden Schlagzeilen abgeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther