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Kirsten Kappert-Gonther
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Florian V. •

Guten Tag. Warum wird der Kauf eines E-Autos mit bis zu 10.000 € gefördert (analog zur Abwrackprämie für Diesel 2009), die Anschaffung einer BahnCard 100 oder eines Fahrrades aber mit keinem Cent?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Frage. Nur mit der Verkehrs- und Mobilitätswende werden wir die Pariser Klimaziele erreichen. Mobilität muss für alle einfacher und besser werden und bezahlbar bleiben. Wir Grüne im Bundestag wollen Infrastruktur und Attraktivität von Bahn, ÖPNV, Fahrrad und Sharing-Angeboten deutlich verbessern. Verkehrsvermeidung durch mehr Digitalisierung, kurze Wege im Alltag und Verlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel haben Priorität. Ganz ohne das Auto wird es nicht gehen. Deshalb unterstützen wir die Kaufprämie für E-Autos und begrüßen, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Prämie über das Jahresende 2021 verlängert hat, damit es nicht zu einer abrupten Förderkürzung kommt. Ab dem Jahr 2023 wollen wir, dass Fahrzeuge ihren Klimaschutzeffekt nachweisen. Bei der Förderung für die Anschaffung von Lastenrädern durch den Bund sind bisher - anders als beim E-Auto -  Privatpersonen nicht förderberechtigt. Für unsere Vorschläge, das zu ändern und ein umfangreiches Lastenrad-Förderprogramm aufzulegen, gab es leider keine politischen Mehrheiten, was ich sehr bedauere. Für uns Grüne ist und bleibt der Ausbau des Radverkehrs ein wesentlicher Motor der Verkehrswende. Wir haben als Ampelregierung deshalb beschlossen, den Nationalen Radverkehrsplan umzusetzen und fortzuschreiben, den Ausbau und die Modernisierung des Radwegenetzes sowie die Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur insgesamt voranzutreiben. Auch für die Bahn haben wir ein umfangreiches Investitionsprogramm auferlegt und viel im Koalitionsvertrag erkämpft. Wir setzen uns stark für die Förderung der Schiene ein, um ein angemessenes Angebot zu realisieren und den Modal Split langfristig zu verändern. Uns ist bewusst, dass es über Investitionen hinaus auch preisliche Anreize für die Kundenseite geben muss.

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Kirsten Kappert-Gonther

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