Beabsichtigt der Gesundheitsausschuss eine Evaluierung der bisherigen Corona-Maßnahmen?
Sehr geehrter Herr B.,
der Gesundheitsausschuss des Bundestags setzt sich in seinen Sitzungen wie auch in Anhörungen zu gewissen Gesetzentwürfen und Anträgen kontinuierlich mit der Sars-Cov-2-Pandemie und mit Maßnahmen zu deren Bekämpfung auseinander, hat jedoch nicht die Rolle, die bisherigen Corona-Maßnahmen systematisch zu evaluieren.
Auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes kommt diese Rolle einer Kommission unabhängiger Sachverständiger zu, die das Bundesministerium für Gesundheit mit einer externen Evaluation zu den Auswirkungen in diesem Gesetz festgelegten Maßnahmen zur Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie beauftragt hat.
Weitere Informationen zur Sachverständigenkommission finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Gesundheit:
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther