Frage an Kirsten Kappert-Gonther von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne wollen Hartz-IV überwinden. Unser Modell einer Garantiesicherung garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum, das soziale und kulturelle Teilhabe ermöglicht (https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-garantiesicherung.pdf). Wir treten verdeckter Armut entschlossen entgegen und garantieren, dass Menschen ihren Leistungsanspruch niedrigschwellig realisieren können und auf Augenhöhe unterstützt werden. So nehmen wir dem Mindestsicherungssystem das ihm anhaftende Stigma. Die Garantiesicherung stärkt die Menschen, sie gibt ihnen Halt und vermittelt soziale Sicherheit.
Wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens positiv gegenüber. Hinter der Idee steht ein positives Bild eines Menschen, der sich aktiv an der Gesellschaft beteiligen will und ein Grundeinkommen, das diese intrinsische Motivation fördert. Wir Grüne haben Vertrauen in mündige Bürger:innen und dass diese ihre Chancen eigenständig und selbstbestimmt wahrnehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther