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DIE LINKE
• 17.08.2009

(...) Für mich stellt es eine Gefahr für die Demokratie dar, wenn die Opfer lernen, dass die Institutionen der Demokratie nicht in der Lage sind sie zu schützen. Für mich stellt es eine Gefahr für die Demokratie dar, wenn der Bürgermeister der Kleinstadt Colditz ein antirassistisches Fußballturnier, zu dessen Unterstützern der DFB-Präsident Theo Zwanziger gehört, verhindert mit der Begründung, dass eine solche Veranstaltung die Rechten provozieren könne. Wie soll so Vertrauen in die Demokratie erwachsen? (...)

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DIE LINKE
• 14.08.2009

(...) Ich verstehe bei Ihrer eigenen politischen Position zwar, dass Sie den Blick allein auf die KPD fokussieren, merke jedoch die Absicht und bin ein wenig verstimmt. Ich nehme Ihre Meinung zu Kenntnis, dass es sich bei dem Verbotsverfahren gegen die KPD um ein rechtsstaatliches und demokratisches Verfahren gehandelt habe. Ich teile sie nicht. (...)

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DIE LINKE
• 22.07.2009

(...) Der betreffende junge Mann ist nicht nur vor Ort seit Jahren eingebunden in ein Netzwerk der extremen Rechten, darunter die einschlägige Gruppe Pro Chemnitz.DSU, sondern auch überregional in einem Spektrum, das sich selbst als „Neue Rechte“ charakterisiert. Dabei arbeitet er mit jener Strömung zusammen, die auch gezielte Rechtsbrüche als legitimes politisches Mittel betrachtet. Ich hielte es für leichtfertig, ihn als unbedachten, leichtfertigen, wenig intelligenten jungen Mann abzutun, dem man einfach nur zu sagen braucht, dass er sich mit seinen Positionen – vorsichtig ausgedrückt – am Rande des demokratischen Spektrums bewegt und damit eine Änderung bewirkt. (...)

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DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) Die Freiheit der KunsFreiheit der Kunsttrong>Grundrechten und ist somit für mich ein wichtiges Gut. Ich bin gerne bereit, mit Demokratinnen und Demokraten darüber zu diskutieren, ob dieses Grundrecht in diesem Fall verletzt worden ist, wo eventuell Fehler gemacht worden sind und welche Handlungsalternativen es gegeben hätte. (...)

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