Frage an Katrin Helling-Plahr von Eduard K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr K.,

seit Oktober 2019 stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen bzw. Einzelfragen zur Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“. Bislang hat die Bundesregierung jedoch noch keinen konkreten Zeitplan für die Veröffentlichung der Studie festgelegt. Ursprünglich sollte sie bis April 2019 abgeschlossen sein. Zuletzt teilte mir die Bundesregierung mit, dass eine Veröffentlichung erst in 2021 möglich sei.

Hier eine Übersicht der Antworten der Bundesregierung auf meine Fragen zum Veröffentlichungszeitpunkt der Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“:

Anfang November 2019 teilte mir das BMFSFJ mit, dass die Studie noch nicht abgeschlossen sei, weil schwerwiegende persönliche Gründe auf Seiten eines Studienleiters den weiteren Fortgang der Studie erheblich verzögern würden. Der Studienleiter Prof. Dr. Franz Petermann sei im August nach schwerer Krankheit verstorben. Es würden umfassende Anstrengungen unternommen, um die Studie so zeitnah wie unter den gegebenen Bedingungen möglich zum Abschluss zu bringen (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/146/1914661.pdf - S. 56f.).

Im Januar 2020 antwortete mir die Bundesregierung, dass die zum Abschluss der Studie unternommenen Anstrengungen weiter fortgeführt würden, auch um ausstehende rechtliche Fragen zu klären. Es sei ihr ein wichtiges Anliegen, dass die Studie nunmehr so schnell wie möglich zum Abschluss gebracht werde (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/169/1916951.pdf - S. 56f.).

Im August 2020 habe ich unter anderem zu diesem Thema eine Kleine Anfrage gestellt. Antwort der Bundesregierung: „Die Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ wird voraussichtlich bis Ende dieses Jahres abgeschlossen und veröffentlicht sein.“ (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/214/1921489.pdf).

Daher habe ich im Dezember 2020 erneut nachgefragt und erhielt von der Bundesregierung die Antwort, dass die abschließenden Arbeiten an der Studie „Kindeswohl und Umgangsrecht“ noch immer ausgeführt würden. Nach dem Tod des Studienleiters Herrn Prof. Dr. Petermann sei die Forschungsdirektorin des Deutschen Jugendinstituts, Frau Prof. Dr. Walper, zur Auswertung und Finalisierung der Studie hinzugezogen worden. Auch die mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen hätten zu weiteren Verzögerungen geführt, sodass eine Veröffentlichung erst in 2021 möglich sei (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/254/1925435.pdf - S. 136).

Ich werde natürlich weiter nachhaken und hoffe darauf, dass die Ergebnisse doch noch irgendwann an die Öffentlichkeit gelangen.

Mit freundlichen Grüßen
Katrin Helling-Plahr