Die im Bundesland Thüringen Zur Zeit geltenden Regeln erfordern einen Mund-Nasen-Schutz und, wo immer möglich und zumutbar, die Einhaltung eines Mindestabstands. An diese Vorgaben hat sich Frau Göring-Eckardt soweit möglich gehalten.
(...) Wir dürfen Ihnen versichern, dass wir als Opposition mit Hinblick auf die Entscheidung, vor allem aber auf die Art und Weise der Entscheidungsfindung die gleichen Fragen an die Regierung haben (...)
(...) Hier zusätzliche Hürden, zum Beispiel durch einen Mindestabschluss, einzuziehen, widerspricht dem Kerngedanken der Demokratie. (...)
(...) Wir haben dafür unter anderem einen erleichterten Zugang in das ALG I und eine temporäre Erhöhung des Regelsatzes vorgeschlagen. (...)
(...) Wir sehen deshalb auch die Notwendigkeit zielgerichteter Hilfen für die Autoindustrie. Die aktuelle Debatte um Kaufprämien greift dabei aber in zweierlei Hinsicht zu kurz (...)
(...) Wir sehen deshalb auch die Notwendigkeit zielgerichteter Hilfen für die Autoindustrie. Die aktuelle Debatte um Kaufprämien greift dabei aber in zweierlei Hinsicht zu kurz (...)