(...) Hier zusätzliche Hürden, zum Beispiel durch einen Mindestabschluss, einzuziehen, widerspricht dem Kerngedanken der Demokratie. (...)
(...) Wir haben dafür unter anderem einen erleichterten Zugang in das ALG I und eine temporäre Erhöhung des Regelsatzes vorgeschlagen. (...)
(...) Wir sehen deshalb auch die Notwendigkeit zielgerichteter Hilfen für die Autoindustrie. Die aktuelle Debatte um Kaufprämien greift dabei aber in zweierlei Hinsicht zu kurz (...)
(...) Wir sehen deshalb auch die Notwendigkeit zielgerichteter Hilfen für die Autoindustrie. Die aktuelle Debatte um Kaufprämien greift dabei aber in zweierlei Hinsicht zu kurz (...)
(...) Aus unserer Sicht ist es auch keine Lösung für die für unser Land so wichtige Automobilindustrie, wenn jetzt mit staatlichen Hilfen nicht die Technologien der Zukunft gefördert werden (...)
(...) Eine generelle Wiederholung des Schuljahres wurde seitens der Konferenz der Kultusminister der Länder ausgeschlossen. (...)