Was tun Sie selber dafür, dass Abschiebungen nach Afghanistan praktisch, politisch und rechtlich durchgeführt werden können?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt. 

Für Bündnis 90/Die Grünen ist klar, dass es technische Möglichkeiten geben kann, in wenigen Fällen Menschen nach Afghanistan zu fliegen. Der in der vergangenen Woche durch das Emirat Katar durchgeführte Flug ist ein solcher Weg. Allerdings sind Abschiebungen im großen Stil so nicht möglich. Dafür bräuchte es eine direkte staatliche Zusammenarbeit, die mit den Islamisten der Taliban nicht möglich ist. Diese sind zurecht von keiner Demokratie der Welt anerkannt. Das hat Katrin Göring-Eckardt auch in dem von Ihnen bereits zitierten Interview gesagt.

Mit Blick auf den Anschlag von Solingen hat sie aber auch – in der Sendung „hart aber fair“ – eindringlich davor gewarnt, den Fehler zu begehen, Pauschalurteile zu fällen. Sie hat gesagt: „Wir sollten über den Mörder reden, der aus Syrien kam, den islamistischen Mörder. Wir sollten aber nicht über die Syrer reden.“ Hier finden Sie den entsprechenden Ausschnitt: https://x.com/GoeringEckardt/status/1828361661905867054 Die ganze Sendung ist in der Mediathek nach wie vor abrufbar.

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen

Mit herzlichen Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt