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Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Markus A. •

Warum wollen Sie eine "allgemeine Impfpflicht", wobei doch im IFSG schon seit 20 Jahren eine risikobasierte Impfpflicht verankert ist, die auch dem Wirkprofil der verfügbaren Impfstoffe entspräche?

Sehr geehrte Frau Göhring-Eckardt,
aufgrund der Tatsache, daß Impfungen immer eine individuelle Risikoabwägung darstellen, verwundert es mich als Fachmann, warum es den Wunsch nach einer pauschalen Impfpflicht gegen Covid-19 gibt. Es ist jedem Mediziner bewußt, daß Infektionsvermeidung weder ein Impfziel darstellt noch ein Primärziel der Impfstoffentwicklung ist. Jede Wirkung zieht unerwünschte Wirkungen nach sich. Immer wieder werden die Masern als Argument genannt - da dort ein 95% Infektionsschutz gegeben ist. Es wird aber nie erwähnt, daß dies eine glückliche Ausnahme darstellt, die sich bei mutationsfreudigen Coronaviren nicht erfüllen kann. Daher wurde aus gutem Grund in das IFSG eine risikobasierte Impfpflicht aufgenommen, mit dem Ziel das Gesundheitssystem zu entlasten und die vulnerablen zu schützen. Eine allgemeine Impfpflicht ist für diese Ziele nicht notwendig, sondern birgt Risiken, die aus gutem Grund beim IFSG Berücksichtigung gefunden haben.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt.

Katrin Göring-Eckardt hat sich zu Beginn des vergangenen Jahres für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Die allgemeine Impfpflicht wäre ein sehr wirksames Mittel gewesen, um das ewige Auf und Ab der Corona-Wellen zu beenden, das alle mürbe gemacht hatEine detaillierte Begründung der allgemeinen Impfpflicht finden sie im entsprechenden Gesetzentwurf, der in den Deutschen Bundestag eingebracht worden ist: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf

Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag im April 2022 mehrheitlich abgelehnt worden. Im Anschluss an diese Entscheidung hat Katrin Göring-Eckardt sich gegen einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen

Mit herzlichen Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt

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