Frage von Bernd H. • 14.10.2024
Warum hat Ihre Partei nicht darauf gedrungen, eine Kriegsverbrechen-Klausel statt einer Völkermords-Klausel als Vorbedingung für Waffenlieferungen an Israel zu setzen ?
Sehr geehrte Frau Göring-Eckhardt.
laut der Zeitung "Jüdische Allgemeine" hat Ihre Partei für weitere Waffenlieferung an Israel lediglich die Verpflichtung Israels eingefordert, mit diesen Waffen keinen Völkermord zu begehen
( siehe: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/baerbock-und-habeck-blockieren-persoenlich-waffenlieferungen-an-israel/ ).
Die Kategorie "Völkermord" ist eine sehr, sehr hohe Hürde, um inhumanen Einsatz von Waffenexporten auszuschließen; warum hat Ihre Partei keine Kriegsverbrechen-Klausel statt einer Völkermords-Klausel als Bedingung für weiter Waffenlieferungen an Israel gefordert ?
Mit freundlichen Grüßen
Bernd H.
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen