Soll die Corona-Impfpflicht mit einer Mutante begründet werden, die es heute noch gar nicht gibt, und der Impfstoff dafür noch gar nicht entwickelt ist?
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag mehrheitlich abgelehnt worden. Ein großer Teil der Grünen Bundestagsabgeordneten, darunter auch Frau Göring-Eckardt, haben nach einer sorgfältigen Abwägung für die Einführung gestimmt. Diese wäre ein sehr wirksames Mittel, um eine erneute Verschlechterung der Corona-Lage im kommenden Herbst zu verhindern.
Eine detaillierte Begründung für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht finden Sie im entsprechenden Gesetzentwurf, der in den Deutschen Bundestag eingebracht worden ist: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Büro Katrin Göring-Eckardt