Sehr geehrte Fr. Göring-Eckardt, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Kuba, Laos, Vietnam, Dominikanische Republik, Kambodscha, Angola, El Salvador, Nikaragua, Libanon 1983, Grenada, Libyen, Kuweit, Irak, Jugoslawien, Jemen , Syrien, Irak, Afghanistan
Ganz besonders hervorheben möchte ich den Vietnam-Krieg der USA
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat es in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, wenn andere Staaten, auch unsere Verbündeten, unsere gemeinsamen internationalen Regeln verletzt haben. So zum Beispiel bei Völkerrechtsverletzungen durch das US-amerikanische Drohnenprogramm in Afrika oder bei Luftschlägen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Syrien. Sehr klar und hart haben wir aber auch die Offensive der Türkei im Irak verurteilt und eine lange Reihe von parlamentarischen Initiativen zum schrecklichen Krieg im Jemen auf den Weg gebracht.
Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen
Mit herzlichen Grüßen
Büro Katrin Göring-Eckardt
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