Frage an Katrin Göring-Eckardt von Peter M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
wie ist es um die Sirenen in Deutschland bestellt? Was ist von Bündnis 90/Die Grünen geplant um Deutschland hier für die Zukunft fit zu machen im Bereich Alarmierung und Katastrophenwarnung. Sehr empfehlenswert ist auch dieser Artikel: https://www.heise.de/hintergrund/Analyse-Multiples-Alarmversagen-in-der-Flutkatastrophe-6144356.html
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Es gibt kein einheitliches Sirenenwarnnetz in Deutschland, Städte und Kommunen betreiben diese uneinheitlich. Die Zuständigkeit dafür liegt nicht in den Händen des Bundes. Aber die Hochwasserkatastrophe macht deutlich, dass beim Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe erheblicher Handlungsbedarf besteht. Wir Grüne haben dazu ein paar Vorschläge unterbreitet, auf die ich Sie gern hinweisen möchte:
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Die Bundeswahlleiterin hat sich gestern u.a. auch zu ihrer Frage geäußert
Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren.
Katrin Göring-Eckardt hat sich schon wenige Tage nach der Wahl in Thüringen zum Wahlausgang und zu ihren Schlussfolgerungen daraus geäußert.
Nur bei dem zweiten Reformvorhaben, der Reform des Kindschaftsrechtes, geht es um das Sorgerecht. Vorgesehen ist, dass das kleine Sorgerecht auf bis zu zwei weitere Erwachsene übertragen werden kann. Das schließt Menschen aller Geschlechter ein, also auch schwule Väter.