Frage an Katrin Göring-Eckardt von Robin G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
In den letzten Monaten, ausgelöst durch Sie Frau Göring-Eckardt kamen mir Zweifel warum ich die Grünen noch wählen soll.
Wenn die Grünen nicht pazifistisch sind wie wollen sie irgendwelche Klimaziele erreichen? Erklären Sie mir bitte wie ein CO2 neutraler Krieg funktionieren soll? Oder wie CO2-neutrale Rüstungsproduktion funktioniert?
Sehr geehrter Herr Gerds,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Für uns ist allerdings nicht ganz klar, worauf sie sich beziehen. Wir können nur annehmen, dass es dieser Satz ist: " Die Grünen haben pazifistische Wurzeln, sie waren aber noch nie eine pazifistische Partei. Selbst ganz am Anfang gab es schon Strömungen, die mit der reinen Lehre des Pazifismus nichts anfangen konnten." (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-10/die-gruenen-katrin-goering-eckardt-syrien) Für uns Grüne gilt, dass bewaffnete Einsätze der Bundeswehr im Ausland nur in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit und in einem politischen Gesamtkonzept, basierend auf Grundgesetz und Völkerrecht, möglich sind. Bei Eingriffen in die Souveränität eines Staates braucht es ein Mandat der Vereinten Nationen. Allerdings müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass in vielen Konflikten, auch im Angesicht schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Sicherheitsrat handlungsunfähig ist, weil das Vetorecht missbraucht wird.
Unsere Vorschläge zur Klimapolitik und zur klimafreundlichen Industriepolitik können sie u.a. hier nachlesen:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt