Frage an Katrin Göring-Eckardt von Laurin S. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
wie stehen Sie persönlich und ihre Bundestagsfraktion zum privaten Silvesterfeuerwerk?
Sehr geehrter Herr Stein,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Das Thema kommt immer wieder auf, wir möchten Sie deshalb gern auf frühere Äußerungen verweisen:
https://twitter.com/goeringeckardt/status/1079668761391697921
In der Bundestagsfraktion wünschen wir uns mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen. Diese können Feuerwerk nur über rechtliche Umwege regulieren oder einschränken. Dabei sprechen viele Gründe gegen ein Feuerwerk - vom Feinstaub, über Qualen für Haus- und Wildtiere, bis hin zur Verletzungs- und Brandgefahr. Entsprechend gibt es auch gute Gründe, Feuerwerk stärker zu regulieren. Wie und wo, darüber sollen die Kommunen mehr Spielraum erhalten. Einen entsprechenden Antrag haben wir in den Bundestag eingebracht:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/164/1916457.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
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Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren.
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Nur bei dem zweiten Reformvorhaben, der Reform des Kindschaftsrechtes, geht es um das Sorgerecht. Vorgesehen ist, dass das kleine Sorgerecht auf bis zu zwei weitere Erwachsene übertragen werden kann. Das schließt Menschen aller Geschlechter ein, also auch schwule Väter.