Frage an Katrin Göring-Eckardt von Silke F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Tatsächlich gibt es keine Legaldefinition für den Begriff der "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung". Diese wird vielmehr vom Bundestag nach dem Vorliegen bestimmter Kriterien festgelegt. Der Rahmen dafür wird von §5 (1) IfSG gesetzt:

" Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil

1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder

2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet."

https://dejure.org/gesetze/IfSG/5.html

Eine zentrale Datenquelle, neben anderen, sind die täglichen Berichte des RKI. Darüber hinaus berät sich die Bundestagsfraktion mit zahlreichen Wissenschaftlern, u.a. Epidemiologen und Virologen, Gesundheitswissenschaftlern und Ärzten, die sehr anschauliche Bilder aus den vielfach an der Belastungsgrenze stehenden Krankenhäusern berichten.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt