Frage an Katrin Göring-Eckardt von Kristina M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Merten,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Uns ist diese Situation bekannt. Wir haben unter anderem dazu im Kontext des Krankenhausentlastungsgesetzes eine Reihe von Fragen an die Bundesregierung gestellt. Die Antworten finden sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/217/1921742.pdf

Kurz gesagt: Es gibt keine bundeseinheitliche Definition für Intensivbetten, jedes Krankenhaus hat da seine eigenen Kriterien. Darum ist auch das DIVI-Register nicht absolut belastbar. Das Bundesministerium für Gesundheit strebt gemeinsam mit dem RKI eine eindeutige Definition für die zum 1.1.2020 aufgestellten Intensivbetten an. Die Gelder für Intensivbetten konnten abgerufen werden, ohne dass zuvor von Seiten der Bundesregierung einheitliche Kriterien dafür festgelegt wurden. Die Länder genehmigen also nach ihren eigenen Kriterien.

Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeink hat das folgendermaßen kommentiert: "Die Förderung, die eigentlich für bis zum 30. September 2020 aufgestellte oder vorgehaltene Intensivbetten fließen sollte, muss sofort eingestellt werden. Hier handelt es sich um Versichertengelder. Sie werden nicht, wie die Ausgleichszahlungen, vom Bund erstattet.
Zudem brauchen wir dringend eine Übersicht darüber, wie viele Betten welcher Art an welchen Häusern eingerichtet wurden, wann sie betriebsbereit und inwieweit die Intensivbetten ausgelastet waren. Dazu braucht es schnellstens die nun auch vom Expertenbeirat festgestellte fehlende unmissverständliche Definition eines solchen Intensivbetts, um die tatsächlich vorhandenen Kapazitäten korrekt bemessen zu können. ...
Insgesamt hat sich deutlich gezeigt dass es nicht mit der Anschaffung von Intensivbetten getan ist, sondern es entscheidend darauf ankommt dass auch die entsprechenden Fachpflegekräfte und weiteres geschultes Personal vorhanden sein müssen.
Darüber hinaus wäre auch ein bundesweites Konzept für die weitere Verwendung oder Einlagerung der zusätzlichen Intensivbetten sinnvoll, um in einer neuen Krise schnell und koordiniert handeln zu können."

Entscheidend aus heutiger Sicht sind die Fragen, wie viele betreibbare Intensivkapazitäten es gibt bzw. wie man für mehr nutzbare Intensivbetten sorgen kann. Wir haben dazu vor wenigen Tagen einen entsprechenden Antrag gestellt: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/243/1924378.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt