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Katrin Göring-Eckardt
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Frage von Antje B. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Antje B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,

das von Herrn Spahn vorgelegte Gesetz zur Intensivpflege sehe ich als Pflegefachkraft für außerklinische Intensivpflege sehr kritisch. Zum Einen, weil ich bemerkt habe, dass die meisten Behinderten die Erfahrung gemacht haben, dass die zuständigen Sachbearbeiter nicht genehmigen, was benötigt wird. Aus dieser Erfahrung lässt sich schließen, dass viele Intensivpflegebedürftige aus ihrem Zuhause und aus ihren Familien gerissen werden, um anschließend in einem Heim zu landen, das strukturell überhaupt nicht in der Lage ist, Intensivpflege zu leisten - denn für die Intensivpflege muss immer eine examinierte und spezialisierte Fachkraft in Hörweite bereit stehen, um im Notfall sofort erste Hilfe zu leisten. Das ist bei Beatmungspatienten mindestens 12x täglich, so oft müssen sie mindestens abgesaugt werden. Darauf sind Heime nicht eingerichtet, und so besteht Lebensgefahr für die Patienten.
Das ist meine Sicht. Wie sehen Sie dieses Gesetz, und wie werden Sie abstimmen, wenn es Ihnen vorgelegt wird?

Mit freundlichen Grüßen,
A. B.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat die Vorschläge von Herrn Spahn außerordentlich kritisch kommentiert (https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/kordula-schulz-asche-zu-aktuellen-aussagen-von-minister-spahn-zum-reha-und-intensivpflege-staerkungsgesetz) und dazu selbst eine Kleine Anfrage eingebracht (https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/144/1914487.pdf) Wir werden dem Gesetzentwurf in seiner ursprünglichen Form nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt

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