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Katrin Göring-Eckardt
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Frage von Stephan H. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Stephan H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,

In ihrer Antwort auf eine vorherige Anfrage zum Thema Klimaschutz (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katrin-goring-eckardt/question/2019-07-22/319836) bezeichnen sie Verbrennungsmotoren als „fossil“ und erwähnen, daß Ölheizungen mit „70 Mio. t CO2 jährlich einen wesentlichen Teil zur schlechten Klimabilanz“ leisten.
Zudem sagen Sie: „Welche technische Lösung, vorhanden oder neu, dann für CO2-sparendes Heizen angeboten wird, müssen Hersteller entscheiden.“

Zwei Aspekte stoßen auf:

1.) Anwendungen sind keine Verursacher fossiler CO2 Emissionen sind, denn Anwendungen sind flexibel.

Weder Verbrennungsmotoren noch Ölheizungen sind „fossil“.
Es kommt einzig auf die Klimaneutralität des Kraft-/Brennstoffes an, und diese sind flexibel. Das eröffnet Freiheit, die leider oft durch exzessive, teure Bürokratie eingeschränkt wird.

2.) Eigeninitiative durch Individuen und Kleinunternehmer scheint Ihnen zudem unwichtig, wenn nur „die Hersteller“ ein Entscheidungsmonopol haben.

Es enttäuscht, daß kostensparende Eigeninitiative & Flexibilität bestehender Technologie nicht Teil Ihrer Antwort war.

Leider sehe ich hier auch eine Ursache zunehmender Entfremdung berliner Abgeordneter vom „gemeinen Mitbürger“.

Klimaschutz braucht einzig Abkehr von fossiler Energie, ohne, daß der Staat weiter eingreift.

Eine Mineralölsteuer auf alle fossilen Energie wäre eine effektive Lösung, die zugleich mehr Freiheit bietet:

Fossile CO2 Emissionen würden erfaßt, CO2 neutrale automatisch nicht- ohne CO2 Klassifizierung von Brennstoffen- ohne mehr Bürokratie & Regulierung.

Aus diesen o.g. Prämissen ergeben sich zwei Fragen:

1.) Ich verstehe den Vorteil einer CO2 Steuer gegenüber einer Steuer auf fossile Energie schlichtweg nicht. Können Sie diesen Unterschied erklären?

2.) Würden Sie sich zudem einsetzen für einen massiven Bürokratieabbau zur Förderung von mehr Eigeninitiative durch Individuen bei der Verwendung klimaneutraler Brennstoffe?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage. Mit Verlaub, aber wir haben den Eindruck, dass wir entweder aneinander vorbei reden oder uns gegenseitig nicht verstehen.

Da sich ihre Fragen alle um die grünen Vorstellungen für eine CO2-Abgabe drehen, möchte ich an dieser Stelle auf zwei Positionspapiere der Fraktion verweisen:
https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/pdf/190628_Klimaschutz-Sofortprogramm-Sommer-2019.pdf

https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/pdf/190628_Positionpapier_CO2-Preis.pdf

Wir hoffen, Sie finden die Antworten auf ihre Fragen dort.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt

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