Frage an Katrin Göring-Eckardt von Michael D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr D.

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Zur Aufgabe der Abgeordneten gehört es auch sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören beispielsweise eine Wahlbeobachtung in Russland, ein Besuch von Flüchtlingslagern im Irak zur Feststellung der Lage von Gewalt bedrohter Menschen, eine Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in den USA oder an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieser Kontakt mit den Menschen vor Ort, der Austausch mit Fachleuten und die Möglichkeit sich ein eigenes Bild von Problemen zu machen ist zur Ausübung des Mandats häufig sehr wichtig.

Derzeit besteht die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus 67 Abgeordneten, sie ist die zahlenmäßig kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die im Vergleich hohe Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt sich für uns auch aus der Notwendigkeit mit einer kleineren Gruppe von Abgeordneten diesen europäischen und weltweiten Verpflichtungen nachzukommen. Wir werden auch weiterhin jeweils die Erfordernis von Flugreisen kritisch prüfen.

Dabei sind wir uns der CO2-Emissionen dieser Reisen sehr bewusst und versuchen sie dort, wo wir sie nicht vermeiden können, zumindest zu kompensieren. Leider wurde unter der schwarz-gelben Regierung in der vorletzten Wahlperiode eine generelle CO2-Kompensation für Dienstflüge durch den Bundestag abgeschafft. Deshalb wird für Dienstreisen per Flugzeug der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die CO2-Kompensation eigenständig beglichen. Außerdem setzen wir uns mit unseren Parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsplanberatungen immer wieder dafür ein, dass die CO2-Kompensation für alle Dienstreisen der Bundestagsabgeordneten wieder eingeführt werden. In diesen Bemühungen werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen.

Bei Inlandsreisen bemühen wir uns, möglichst selten das Flugzeug zu nutzen. Manchmal lässt es sich aber aus Zeitgründen nicht vermeiden. Auch hier nehmen wir eine Kompensationszahlung für die CO2-Emmission vor. Wir setzen uns politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird und so den innerdeutschen Flugverkehr überflüssig zu machen. Das heißt: Mehr Züge, ein dichterer Takt, verlässlichere Fahrpläne und günstigere Tickets. Es ist doch absurd, dass Fliegen subventioniert und auf Kosten des Klimas billig gemacht wird, Bahnfahren aber teuer bleibt. Daher fordern wir ein Ende der Milliardensubventionen für das Flugzeug und wollen, dass der Luftverkehr endlich vernünftig besteuert wird.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt