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Katrin Göring-Eckardt
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Frage von Patrick S. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Patrick S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
Seit Wochen, und Monaten beschäftigt mich folgende Frage:
Meiner Meinunt nach, ist dies eine ziemlich simple Methode, um den Klimawandel zumindestens Symbolisch stark zu bekämpfen
So ist es für mich nicht Nachvollziehbar, wie die Politik es nicht schafft, beispielsweise die Städte grüner zu gestalten, in dem man die Parkbuchten mit Wildblumen bepflanzt, oder Gleiches zwischen Bahngleisen oder Grünstreifen der Autobahnen, dieses könnte man gerade im positiv ausnutzen, da damit der Beruf eines Gärtners verbunden ist und dort die Arbeitslosenzahlen sinken könnte. Andererseits springt die Bundesregierung sofort auf dem Zug der Auffordtung auf, da diese offenbar das simpelste und günstigste Alternative ist. Gleichwohl bin ich davon überzeugt, da die Bevölkerung ja schon aufgewacht ist, dies überaus positiv aufgefasst werden würde und man so auch neue Lebensräume für Insekten schafft.
Lange Rede, kurzer Sinn:
Wieso ist es der deutschen Politik nicht möglich, so simple Aktionen durchzuführen?
Herzliche Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

S. geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Frau Göring-Eckardt hat uns gebeten, zu antworten.

So simpel ihr Vorschlag auf den ersten Blick erscheinen mag, ist es in der Praxis meist etwas komplizierter. Grund dafür ist die unterschiedliche Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen, geboten durch das Prinzip des Föderalismus und der kommunalen Selbstverwaltung. Für Grün in den Städten sind zum Beispiel die Kommunen selbst verantwortlich. Für Blühstreifen an Äckern sind die Länder zuständig. Gleiches gilt für Bundesstraßen und Autobahnen, hier allerdings in Zusammenarbeit mit der Bundesebene, der in diesem Bereich die Gesetzgebungskompetenz besitzt.
Jenseits der Zuständigkeit gibt es auch noch andere Aspekte zu beachten. Die Verkehrssicherheit zum Beispiel hat Vorrang, weshalb nicht jede Fläche entlang von Straßen geeignet ist.

Auch wenn das alles sehr kompliziert erscheint, ist doch die gute Nachricht, dass Ihr Vorschlag bereits an verschiedenen Orten umgesetzt wird.
Ein Beispiel aus Hessen: https://www.topagrar.com/acker/news/hessen-legt-1-600-ha-zusaetzliche-bluehstreifen-an-11550128.html
Und ein Beispiel aus Bayern: https://www.sueddeutsche.de/bayern/pilotprojekt-bluehstreifen-an-autobahnen-1.4347659

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt

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