Frage an Katrin Göring-Eckardt von Jahn F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
schon in der konstituierenden Sitzung wurden von verschiedenen Fraktionen Anträge gestellt, welche die Befragung der Bundeskanzlerin betreffen. Dabei wurde oft das britische Pendant zum Vorbild genommen, zu welchem die Premierministerin jede Woche erscheinen muss.
Meine Frage lautet daher:
Als Mitglied der Oppsosition, sind Sie zufrieden mit der jetzigen Befragung der Bundeskanzlerin?
Sehen Sie Vorteile im britischen System gegenüber dem Unsrigen?
Und würden Sie und Ihre Fraktion an unserem jetzigen System etwas verändern wollen? Wenn ja, was?
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
J. F.
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Wir Grüne im Bundestag haben schon in der letzten Legislaturperiode für eine direkte Befragung der Bundeskanzlerin geworben. Bei der Ausarbeitung unserer Vorschläge zur KanzlerInnenbefragung haben wir uns auch angeschaut, wie die Regierungschefs durch andere Nationalparlamente in Europa befragt werden. In Deutschland hatten sich die Kanzler*innen bislang nur den Fragen der Journalist*innen in der Bundespressekonferenz gestellt.
Deshalb ist es ein Erfolg, dass sie sich jetzt regelmäßig den direkten Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Dieser Schritt stärkt die parlamentarische Kontrolle der Regierung. Für unsere parlamentarische Demokratie ist das eine erfreuliche und wichtige Entwicklung. Selbstverständlich würden wir es unterstützen, wenn sich die Bundeskanzler*innen häufiger den gewählten Abgeordneten zur Beantwortung ihrer Fragen stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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