Frage an Katrin Göring-Eckardt von Frank G. bezüglich Gesundheit
Werden Sie, wenn sie in der nächsten Bundestagswahl die stärkste Fraktion bilden und eine Regierung stellen können, Cannabis als Genussmittel endlich entkriminalisieren?
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage. Frau Göring-Eckardt hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Wie Sie vielleicht wissen, verfolgt die Grüne Partei eine Liberalisierung der Drogenpolitik im Bereich Cannabis seit vielen Jahren und Jahrzehnten. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes in den Bundestag eingebracht: https://www.gruene-bundestag.de/drogen-sucht/regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis-20-02-2018/seite-1-regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis.html
Die Forderung nach der Liberalisierung und nach so einem Gesetz hat für uns Grüne nach wie vor Bestand. Ob und in welcher Form sich so ein Vorhaben in einer Koalition umsetzen lässt, ist von den Gesprächen mit den potentiellen Partnern abhängig. Darüber an dieser Stelle im Vorfeld zu spekulieren wäre nicht mehr als das: Spekulation.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt