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Katrin Göring-Eckardt
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Frage von Juergen V. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Juergen V. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt,
vor kurzem wollten sie eine Jamaika-Koalition eingehen. Sie begründeten dies mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Kanzlerin Merkel. Nach dem Glyphosat-Skandal unter Minister Schmidt CSU und der Haltung von Frau Merkel zu Glyphosat möchte ich Ihnen einige Fragen stellen:

Am Parteitag vom Wochenende wollten sie sich noch "um jede Biene Kümmern"
Würden Sie ein solches Vorgehen auch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nennen?
Wie ist die Haltung der Grünen jetzt zum Regierungshandeln unter Frau Merkel?
Ihr Kollege Sven Giegold ist im Europaparlament gegen die Lobbyarbeit von Monsanto und Glyphosat vorgegangen.
Wie steht die Fraktion der Grünen zu diesem Vorgehen der Deutschen Bundesregierung?

Mit bestem Dank für Beantwortung bedanke ich mich
mit freundlichem Gruß

J. V.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gern im Namen von Frau Göring-Eckardt beantworte.

Der Alleingang des ehemaligen Ministers Schmidt in der Glyphosatentscheidung dürfte in dieser Form vermutlich einmalig in der politischen Geschichte der Republik gewesen sein. Davon zeugt nicht nur die Empörung des Koalitionspartners SPD, sondern auch die deutliche Rüge der Bundeskanzlerin. Allerdings hätten wir uns eine stärkere Auseinandersetzung der beiden (genauer: drei) alten und neuen Partner über diesen Alleingang und klaren Vertrauensbruch gewünscht. Allerdings denke ich auch, dass man weder den Vertrauensbruch von Schmidt kaum der Kanzlerin anlasten kann noch dass er symptomatisch für die Zusammenarbeit mit den Unionsparteien steht. Der Hinweis auf die im Wesentlichen erfolgreiche und geräuscharme Zusammenarbeit in Hessen oder Baden-Württemberg sei an dieser Stelle gestattet.

In der Bayer-Monsanto-Frage teilen wir die Position der grünen Fraktion im Europaparlament. Ich möchte an dieser Stelle exemplarisch auf die jüngste Kommentierung in dieser Frage verweisen. https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2018/maerz/bayer-monsanto-schlechte-entscheidung-fuer-wettbewerb-und-umwelt.html

Mit freundlichen Grüßen
Büro Katrin Göring-Eckardt

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