Frage an Katrin Göring-Eckardt von Sophia S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Göring-Eckhard,
in einer Ihrer Antworten habe ich gelesen, dass Ihre Partei Benziner und Dieselfahrzeuge nicht aus dem Verkehr ziehen möchten, sondern für emissionsfreie Verkehrsmittel sind. In dem Flyer "10 GRÜNDE FÜR GRÜN" steht, dass die Grünen der E-Mobilität zum Durchbruch verschaffen möchten. Allerdings ist Kobalt, welches für die Motoren gebraucht wird giftig und es werden auch Kinder für die Arbeit eingesetzt. Ferner können sich Elektroautos nur Leute mit Vermögen leisten. Ist es da nicht sinnvoller, öffentliche Verkehrsmittel (mehr) zu subventionieren? Falls man doch auf Kobalt aus Afrika zurückgreifen wird: Werden Sie sich für ein faires Handelsabkommen mit dem jeweiligen Land einsetzen? Werden Sie sich ferner für entsprechende Standards beim Abbau einsetzen? Und schließlich: Welche Ideen haben die Grünen bezüglich der Entsorgung der Batterien?
Mit freundlichen Grüßen
S. S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Fragen, auf die wir gerne eingehen.
Ja, Sie haben vollkommen recht: Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist erste Priorität für uns. Hier muss es eine wirkliche Verkehrswende und einen Fokus drauf geben. Dafür stehen wir Grüne seit Jahren und hier machen wir auf kommunaler und Landesebene den Unterschied, wenn wir regieren.
Der Individualverkehr wird aber zumindest in absehbarer Zeit bestehen bleiben und darum müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir ihn so organisieren, dass er nicht weiter unsere Städte vergiftet und das Klima erhitzt. Mit der Forderung, dass ab 2030 in Deutschland nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden dürfen, wollen wir der Autoindustrie die Möglichkeit geben, diesen Weg vernünftig zu organisieren und auch die weiteren Probleme, die Sie ansprechen zu lösen (Kobalt etc – bei parallelem Ausbau des ÖPNV durch den Staat bzw. die Kommunen). Weitere Antworten zu den Materialien und ihrer Nutzung finden Sie auf: https://www.gruene-bundestag.de/mobilitaet/benziner-diesel-elektromobilitaet-08-09-2017/seite-1-benziner-diesel-elektromobilitaet.html
Natürlich setzen wir uns unabhängig von der Frage der Mobilität für faire Handelsabkommen ein. Wir haben das Ziel, in Zukunft sowohl mit entwickelten wie auch sich entwickelnden Staaten eine neue Generation von fairen und nachhaltigen Handelsabkommen auszuhandeln. Wir Grüne setzen uns für gerechte Handelsregeln ein, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern, Menschen wirtschaftliche Perspektiven bieten und Beschäftigte und Verbraucherinnen durch verbindliche und hohe Standards schützen.
Wir wollen neue Verhandlungen mit Entwicklungsländern nach menschenrechtlichen, sozialen und Umweltstandards ohne Druck und Fristen. Wir wollen Entwicklungsländern handelspolitische Schutzmaßnahmen ermöglichen, damit sie ihre jungen Industrien entwickeln können. Die EU sollte für Entwicklungsländer Zölle auf verarbeitete Produkte senken oder ganz abschaffen, damit diese ihre Wirtschaften breiter aufstellen und mehr Gewinn im Land halten können.
Das Beispiel Kobalt zeigt: Auch Unternehmen sind verantwortlich für die gesellschaftlichen Folgen ihres Handelns. Wir wollen sie verpflichten, die Einhaltung von Menschenrechten, Umwelt- und Sozialstandards in ihrer gesamten Lieferkette nachzuweisen. Beim Verstoß gegen diese Sorgfaltspflichten drohen den Unternehmen Sanktionen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
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