Frage an Katrin Göring-Eckardt von Sigrid M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Masa,

vielen Dank für Ihre Fragen. Frau Göring-Eckardt bat mich, Ihnen zu antworten.

Sie haben Recht, Deutschland hat eine Verantwortung im Umweltschutz - vor allem für die nachkommenden Generationen. Es gibt nun einmal keinen Planeten B. Der Bundestag hat erst vor wenigen Wochen das Abkommen von Paris feierlich ratifiziert und die Regierung lässt seitdem keine Gelegenheit aus, sich auf der internationalen Bühne vor laufenden Kameras als Klimaschützer zu präsentieren. Wenn es dann aber an die Umsetzung geht, passiert nichts und es bleibt in der Regel bei unverbindlichen Absichtserklärungen. Erst nach monatelangem Gezerre hat sich die Große Koalition überhaupt auf ein Papier verständigen können, das den Titel Klimaschutzplan 2050 trägt. Doch der Titel hält nicht was er verspricht. So fehlen vor allem konkrete Aussagen zum notwendigen Kohleausstieg. Darüber hinaus werden viele Absichten und Ziele erwähnt, dann aber offen gelassen, wie diese und bis wann diese erreicht werden sollen. Eine langfristige und konkrete Klimaschutzstrategie ist aber wichtig sowohl für die Planungssicherheit aller beteiligten Akteure, als auch für die notwendige Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb müssen jetzt die Weichen richtig gestellt werden. Nur so ist der nötige Übergang in die CO2-freie, erneuerbare Wirtschaft kosteneffizient umsetzbar.

Bis hierhin teile ich Ihre Kritik. Wir Grüne haben jedoch, entgegen Ihrer Aussagen, immer wieder öffentlich Druck gemacht und das Thema auf die parlamentarische Tagesordnung gebracht. Ohne unsere Bemühungen und unser Drängen sähe die Öko-Bilanz dieser Regierung noch schlechter aus. Wenn sie (zu Recht) Mauscheleien in der Regierung maßregeln, bitte ich Sie Ihre berechtigte Kritik auch direkt an die Bundesregierung zu richten. Sie werden darin unsere Unterstützung finden.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt