Frage von Leonie E. • 04.07.2024
Antwort von Katrin Budde SPD • 05.07.2024
Ich bin keine Freundin der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens
Ich bin keine Freundin der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens
ich habe 2020 für die doppelte Widerspruchslösung gestimmt, weil ich der Meinung bin, dass dies am zielführendsten ist.
Nicht nur deutsche, sondern auch alliierte Soldaten haben dieses Lied gesungen. Marlene Dietrich hat dieses Lied für US-Soldaten gesungen, als sie nach Deutschland vorrückten.
Deshalb empfehle ich Ihnen, sich an Arte direkt oder an den SWR und das ZDF zu wenden.
Die verfassungsfeindliche Haltung der AFD ist durch die Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Partei deutlich zu erkennen.
Rechtliche Grundlagen sind u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act.