Frage an Katja Mitteldorf von Thomas M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfragen, die ich gern beantworten möchte.

Es liegt in der Natur der Sache einer Abgeordneten, die sich für ihren Wahlkreis engagiert, dass manche Erfolge mehr Aufmerksamkeit bekommen als andere. Ohne Frage sind die Fördermittel für unser Theater und den Ausbau des Albert-Kunz-Sportpark auch für den Breitensport ein wirklich großer Erfolg für Nordhausen, zu dem ich sehr gern beigetragen habe. Entsprechend prominent wurde und wird auch über genau diese großen Projekte berichtet. Ich habe allerdings auf allen mir verfügbaren Kanälen versucht, Transparenz und Öffentlichkeit auch zu anderen, für Nordhausen und darüber hinaus relevanten Veränderungen und Verbesserungen herzustellen. So finden Sie zum Beispiel auf meiner Homepage Bilanzbroschüren, die ich jedes Jahr als veröffentlicht habe. Was mir tatsächlich eher wenig liegt, ist das Veröffentlichen von Pressemeldungen, in denen ich meine Erfolge verkünde. ;-) Ich mache das ja wir schließlich nicht für mich sondern bin froh, wenn sich Dinge bewegen. Ich bin aber nach wie vor eine Freundin des persönlichen Gesprächs und biete gern an, dass wir ausführlich über die letzten 5 Jahre miteinander ins Gespräch kommen. Melden Sie sich gern, wenn Sie mögen!

Insgesamt lässt sich aber feststellen, dass noch nie so viele Fördermittel für ganz unterschiedliche Bereiche nach Nordhausen geflossen sind wie in den letzten fünf Jahren. Dass ich daran aktiv mitarbeiten konnte, macht mich tatsächlich auch ein wenig stolz. So haben wir mit über 470 Millionen Euro das größte Schulbauprogramm in der Geschichte des Landes auflegen können, wovon auch Nordhausen profitiert hat, nicht zuletzt sehr sichtbar am Humboldt-Gymnasium, das die Höchstfördersumme von 5 Millionen Euro erhalten hat. Ferner haben wir unsere Hochschule in Nordhausen durch eine 6,5 Millionen - Euro- Förderung für ein Wertstoffforschungszentrum gestärkt. Es ist meine tiefste Überzeugung, dass wir damit Nordhausen in den deutschlandweiten Fokus stellen können, gerade weil eine wichtige Aufgabe sein wird, Lösungen für den Gips-Konflikt in unserer Region zu finden. Durch den Wegfall des REA-Gipses aufgrund des richtigen Kohleausstiegs wird die Frage nach Gipsrecycling immer wichtiger, wenn wir einerseits die Arbeitsplätze der Beschäftigten der Gipsindustrie im Blick haben andererseits nicht wollen, dass unsere einzigartige Landschaft weiter ausgehöhlt wird als ohnehin schon nach Bergbaurecht vergeben ist. Das halte ich tatsächlich für eine wichtige Zukunftsfrage, die - und deshalb habe ich mich auch dafür sehr eingesetzt - gern aus Nordhäuser Perspektive und mit dem Know How unserer Hochschule für ganz Deutschland und darüber hinaus geklärt werden könnte.

Weiterhin sind für Brücken-, Straßen- und Radbau etliche Fördermittel nach Nordhausen geflossen beziehungsweise stehen sie bereit - die Umsetzung auf kommunaler Ebene hat manchmal etwas länger gedauert - auch aufgrund von haushälterischen Gründen-, aber als Beispiele seien nur die Brücke in Bielen nach Sundhausen (die wird ja nun endlich im Oktober/November wieder frei gegeben) oder die Planungen für den Radwegebau für Herreden und Hesserode genannt, welche auch durch die Erhöhung der Landesmittel für den Radwegebau in den Genuss von Beteiligung des Landes kommen können. Insgesamt wurde Nordhausen auch finanziell durch eine Erhöhung der Schlüssekzuweisungen gestärkt und ich habe mich in der Frage um den Feuerwehrneubau direkt mit Herrn OB Buchmann beim Innenministerium eingebracht sowie über das Innenministerium auch zu anderen Fragen die Stadt Nordhausen betreffend agiert - stets im engen Austausch mit der Stadtspitze, also sowohl mit OB Dr. Zeh als auch jetzt.

Weitere Regelungen, die wir auf Landesebene getroffen haben, von denen natürlich auch Nordhausen direkt und indirekt profitiert, sind zum Beispiel: Wir haben den Stellenabbaupfad der CDU - Regierung unter anderem in den Bereichen Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten und der Justiz gestoppt und enorme Kraftanstrengungen für Neu- und Mehreinstellungen unternommen. Im Bereich Bildung haben wir in den letzten 5 Jahren über 548 Millionen Euro MEHR ins System gegeben, für 3500 neue Lehrerinnen und Lehrer, den Einstieg in die Beitragsfreiheit im Kindergarten zur Entlastung der Eltern bei gleichzeitiger Mehreinstellung von Erzieherinnen und Erziehern (bessere Betreuungsqualität), die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (findet morgen statt!), die Erhöhung der SchulsozialarbeiterInnen, das Aufgleisen eines großen und erfolgreichen Arbeitsmarktprogrammes für Langzeitarbeitslose … die Liste ist tatsächlich ziemlich lang, aber als direkt gewählte Abgeordnete habe ich Nordhausen und die Auswirkungen der Gesetzgebungsverfahren immer im Blick gehabt. Nicht zuletzt ist dadurch die Frage, ob Nordhausen Kreisstadt bleiben soll, vom Tisch gekommen, weil ich meine Zustimmung dazu verweigert habe.

In meinen Bürgersprechstunden und auch auf anderem Wege habe ich sehr viel mit den, wie Sie es nannten, alltäglichen Problemen zu tun gehabt und habe es bis heute. In den meisten Fällen konnte ich tatsächlich helfen. Das Spektrum reichte dabei von Problemen mit dem Vermieter über Unstimmigkeiten mit Ämtern und Behörden bis hin zu beamtenrechtlichen Fragen, die ich mit den Ministerien im Sinne der Betroffenen klären konnte. Mir ist nicht fremd, was im alltäglichen Leben passiert oder was Menschen bewegt. Ich habe auch großen Wert auf die Unterstützung des Ehrenamtes gelegt und in den letzten 5 Jahren fast 12 000 Euro an Vereine ausreichen können. Dieses Geld stammt aus unserem Fraktionsverein, in den wir unserer automatischen Diätenerhöhungen spenden, um sie ans Ehrenamt weiter zu reichen. Darüber hinaus habe ich noch einmal fast 4000 Euro aus ganz privatem Geld an Vereine und Projekte gegeben und war immer bemüht, viel vor Ort zu sein, an Veranstaltungen und Projekten der Vereine beteiligt zu sein und lebe dies auch in meinen Ehrenämtern in der Stadt: Ich bin Vorsitzende der Jugendkunstschule, im Vorstand der Bürgerstiftung Park Hohenrode, im Vorstand des Fördervereins Kunsthaus Meyenburg und Stadträtin (seit 2014).

Als Stadträtin möchte ich Ihnen auch auf Ihre letzte Frage antworten, denn seit Jahren versuchen meine Fraktion und ich die Quartiersentwicklung zum Beispiel der Unterstadt Nordhausens voran zu bringen. Dazu haben wir vor Ort Workshops und Gesprächsrunden durchgeführt und entsprechend im Ausschuss der Stadt agiert. Noch ist es ein langer Weg, aber wir haben in der Stadt zur Quartiersentwicklung viel auf den Weg bringen können, sowohl in der Altstadt als auch jetzt in Nordhausen - Nord Mir und uns als Stadtratsfraktion ist generell wichtig, dass wir in allen Quartieren eine gute Durchmischen haben - es sollen keine Quartiere entstehen, in denen nur wohlhabender Menschen leben oder nur Sozialhilfeempfänger. An diesen Stellschrauben zu drehen, ist manchmal nicht ganz so einfach. Umso besser ist es, dass auch die Stadt Nordhausen nun Fördermittel des Landes für den sozialen Wohnungsbau in Anspruch nimmt, um Befahrbarkeit für alle zu gewährsteten. Da ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht, aber wir sind auf einem durchaus guten Weg, finde ich. Was die Unterbringung von Geflüchteten betrifft: ich bin für eine dezentral-integrativem Modus. Allerdings habe ich weder als Stadträtin noch wirklich als Abgeordnete direkten Einfluss darauf, da es sich hierbei um die Aufgabe des Landkreises handelt.

Sehr geehrter Herr M., ich hoffe, ich konnte auf Ihre Fragen ausreichend genug für Sie antworten. Es gebe so viel mehr zu sagen und zu erzählen, aber das ist sicherlich besser in einem persönlichen Gespräch. Die Einladung dazu habe ich bereits ausgesprochen. Vielleicht kommen Sie ja darauf zurück. Es würde mich freuen.

Für heute bedanke ich mich herzlich für Ihr Interesse und sende herzliche Grüße,
Katja Mitteldorf