Frage an Katja Mitteldorf von Patricia G. bezüglich Verkehr
1. Nordhausen ist eine der wenigen Städte in Thüringen, die sich noch eine Straßenbahn leisten. Ist diese aus Ihrer Sicht weiter zukunftsfähig oder wären nicht Busse eine sinnvollere Alternative?
2. Was unternimmt Ihre Partei explizit gegen den Klimawandel?
3. Was können wir Bürger in Mittelstädten wie Nordhausen unternehmen?
4. Zwar ein Bundesthema aber: sind Sie für die Einführung einer CO2-Steuer?
Sehr geehrte Frau G.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfragen, die ich gern beantworte.
1. Ich halte Straßenbahnen ganz klar für ein Zukunfts- und kein Auslaufmodell. In Nordhausen ist die Straßenbahn ja obendrein eigentlich sogar noch ein kulturhistorisches Zeugnis von einer großen Vision der Nordhäuser und bietet auch touristisch allein durch diese Geschichte viel Potenzial für unsere Stadt. Es gibt kaum ein ökologischeres innerstädtisches Verkehrsmittel (außer dem Rad natürlich). Viele Städte gerade in Westdeutschland neiden den ostdeutschen Städten diese Infrastruktur, weil diese in den 70er Jahren dem Auto geopfert wurde. Heute investieren viele Städte in die Revitalisierung von Straßenbahnen, nicht zuletzt in (West-)Berlin. Auch in Thüringen hat die rot-rot-grüne Landesregierung 40 Millionen Euro für den Neukauf von Straßenbahnen zur Verfügung gestellt. Wichtig wäre für Nordhausen, dass wir die Taktung mit den Zügen der Deutschen Bahn besser hinbekommen, damit der Umstieg von Zug auf Bahn sinnvoller gestaltet wird. Ich halte es für sinnvoll, dass wir den Ausbau der Busflotte mit Elektrobussen dennoch weiter voranbringen. Dazu braucht es aber auch den Ausbau der dazu gehörigen Technik. In einigen Jahren werden wir da sicher sehr viel weiter sein insgesamt in Deutschland.
2. Bereits 2013, also lange vor den aktuellen Diskussionen, hat DIE LNKE- Bundestagsfraktion mit dem Plan B für einen sozial-ökologischen Umbau einen Weg aus der schon damals absehbaren Klimakrise entworfen. Ich verlinke den hier für Sie gern: https://www.plan-b-mitmachen.de/wp-content/uploads/2013/06/130515-PlanB-V2-komplett.pdf . In Thüringen haben wir unter Rot-Rot-Grün ein Klimagesetz beschlossen, Im Waldgesetz den Umbau des Waldes als gesetzliche Aufgabe beschrieben und zum Beispiel auch im neuen Vergabegesetz eine Lebenszyklus-Prüfung bei Beschaffungen der öffentlichen Hand beschlossen. Darüber hinaus verwenden wir auch in diesem Wahlkampf recyclebare und umweltfreundliche Plakate (mein Mann und ich benutzen sogar die Kabelbinder mehrfach), Flyer bis hin zu Kugelschreiben und verzichten weitestgehend auf Plastik. Wir haben die Mittel für den Radwegebau erhöht und arbeiten verstärkt daran, wieder mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Das sind alles nur Beispiele vielfältiger Aktivitäten, die wir als Partei und als Teil der Koalition verantworten.
3. Ich bin mir nicht ganz sicher, wie Sie die Fragen meinen. Ich nehme an, Sie meines dies bezogen auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit? Ich glaube, jede und jeder von uns kann natürlich ganz im Kleinen das leben, was wir im Großen erwarten. Das hat auch wenn damit zu tun, ob man in einem Mittelzentrum oder einem Dorf lebt. Ich verzichte zum Beispiel seit Jahren auf Plastiktüten, kaufe nur unverpacktes Obst und Gemüse, versuche regional zu kaufen und benutze das Auto nur, wenn es unbedingt sein muss (was leider doch ziemlich oft bei mir ist). Wir haben in Nordhausen selbst ja vielfältige Möglichkeiten, regional zu kaufen und darüber hinaus sogar noch fair trade.
4. Wenn es um die CO2-Steuer geht, ist ja als erstes Mal zu klären: Welche? Wenn ich die Diskussion verfolge, gibt es sehr unterschiedliche Ideen, wie so etwas realisiert werden könnte. Deshalb sage ich Ihnen auch ganz offen: Weder ich, noch meine Partei DIE LINKE, haben dazu bisher eine abgeschlossene Meinung. Wichtig ist aus meiner Sicht vor allem, wer bei einer CO2-Steuer betroffen sein wird: die Alleinerziehende, die Vollzeit arbeitet, mit dem Auto pendelt und mit Hartz IV aufstocken muss, oder der Millionenerbe, der aus Spaß an der Freude jeden zweiten Tag um die Welt fliegt, um an einer Modenschau in Mailand oder Tokio teilzunehmen. (Das sind jetzt bewusst zwei sehr krass gewählte Bilder, die aber sehr wohl vorkommen.) Ich glaube, vor der CO2-Steuer gibt es andere sinnvolle Schritte, etwa die Aufhebung der Steuererleichterungen für Flugbenzin und die Senkung der Mehrwertsteuer für Bahnreisen. Für mich bleibt wichtig, dass nicht die kleinen und mittleren Einkommen und Unternehmen de finanzielle Last tragen müssen.
Ich wüsche Ihnen eine gute Woche! Falls Sie noch weitergehende Fragen haben, melden Sie sich auch gern direkt bei mir im Büro.
Herzliche Grüße,
Katja Mitteldorf
Weitere Fragen an Katja Mitteldorf
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