Frage von Kurt U. • 06.01.2021
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 07.01.2021
(...) Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung ist grundsätzlich das Verlassen der Wohnung nur mit triftigem Grund erlaubt. (...)
(...) Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung ist grundsätzlich das Verlassen der Wohnung nur mit triftigem Grund erlaubt. (...)
(...) Ich halte von einer Videoüberwachung des öffentlichen Raums mit Gesichtserkennungssoftware nichts. (...)
(...) Ich sehe aktuell keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf oder auch keine gesetzgeberische Handlungsmöglichkeit. (...)
(...) Ich stimme Ihnen darin zu, dass in den vergangenen vier Jahrzehnten politische Eliten auf globaler und auf europäischer Ebene die Spielräume für eine soziale Politik massiv verengt haben. (...)
(...) Der Vorschlag des "Staatsbürgergeldes" hat allerdings nichts mit einem Grundeinkommen zu tun. (...)
(...) Einen „typischen“ Alltag gibt es für Abgeordnete in dem Sinne nicht. (...)