Foto: Anke Illing
(...) DIE LINKE setzt sich für eine echte solidarische Finanzierung ein. So lässt sich das derzeitige Leistungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nur halten, sondern sogar weiter ausbauen. (...)
(...) Zusammenfassend ist also zu unserer Ablehnung des Gesetzes zusagen: Wir haben die Verstaatlichung der HRE zwar auch für alternativlos gehalten, mit der faktischen Beschränkung auf diesen einzelnen Fall griff das Gesetz aber zu kurz. Zudem sind die vorgesehenen Regeln zur Reprivatisierung überflüssig und sehr unzureichend. (...)
Sehr geehrter Herr Gaida,
(...) An der fraglichen Absimmung habe leider ich nicht teilnehmen können, weil ich - anhand der ursprünglichen Zeitvorgabe des Bundestages hatte ich meine Termine geplant - im Anschluss an die Plenarsitzung eine Abendveranstaltung in Brandenburg zugesagt hatte. Leider hat sich dann aber der Zeitplan hier im Parlament um etwa 3 Stunden nach hinten verschoben, so dass ich vor der Wahl stand, an der namentlichen Abstimmung teilzunehmen oder einen ganzen Saal mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu versetzen. Bei der Abwägung hierzu habe ich natürlich auch die Frage gestellt, wie das mögliche Stimmenergebnis ausfällt. (...)
(...) ein Grundeinkommen druckt kein neues Geld, wie Sie vielleicht meinen, sondern verteilt lediglich wertgestütztes Geld um. Beim Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE (Detailinformationen unter www.die-linke-grundeinkommen.de) wird ca. ein Drittel des gesamten Volkseinkommens umverteilt, und zwar so, dass der Großteil der Bevölkerung davon profitiert, natürlich auch die Rentner/innen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ein gute Übersicht über verschiedene Konzepte eines Grundeinkommens bzw. grundeinkommensähnlicher Transfers sowie deren Finanzierung finden Sie unter http://www.grundeinkommen.de . (...)